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Donnerstag, 19.10.2006
Georgien: Memorial verklagt die russische Post
St. Petersburg. Der Konflikt zwischen Russland und Georgien nimmt weitere bizarre Formen an: Die Menschenrechtsorganisation „Memorial“ verklagte jetzt die russische Post, weil sie Briefsendungen in die Kaukasusrepublik eingestellt hat.
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Ein Vertreter der Rechtsschützer wollte ein Einschreiben nach Tblissi aufgeben, traf aber auf den hartnäckigen Widerstand einer Postangestellten. Die Begründung für die Verweigerung der Beförderung lautete: Seit dem 3. Oktober gilt ein absolutes Verbot für alle Briefsendungen und Geldtransfers nach Georgien.
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Daraufhin wandte sich „Memorial“ an ein Gericht. Nach Meinung der Rechtsschützer verletzt die russische Post gleich mehrere Gesetzesparagrafen. So widerspräche das Beförderungsverbot der internationalen Postkonvention, dem Grundrecht auf freien Informationsaustausch und dem föderalen Gesetz „Über das Postwesen“.
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Vertreter der russischen Post kommentierten, sie hätten lediglich die Gunst der Stunde genutzt, um die georgische Seite zu zwingen, endlich zur modernen Abwicklung von Geldtransfers überzugehen. Während Russland sich in dieser Sphäre elektronischer Mittel bediene, vertraue Georgien immer noch auf die alte „Papiertechnologie“.
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Experten weisen indessen darauf hin, dass Russland nicht das Recht habe, den internationalen Postverkehr einzustellen. Selbst während der „Eiszeit“ zwischen den USA und Kuba sei die Postverbindung zwischen den beiden Ländern niemals abgebrochen.
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(sb/.rufo)
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