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| "Nu, gnä Frau, ins Glas geschaut?" Auch wer nur einen leichten Hauch von Alkohol im Blut hat, darf sich gegenwärtig in Russland nicht ans Steuer setzen. Das freut vor allem Verkehrspolizisten. (Foto: ld/.rufo) | |
Dienstag, 14.02.2012
0,0-Promille-Regel könnte nach den Wahlen wieder fallen
Moskau. Neben der „ewigen Sommerzeit“ steht eine weitere umstrittene „Errungenschaft“ der Medwedew-Zeit zur Debatte: Regierung und „Einiges Russland“ erwägen eine Aufhebung des 2010 wieder eingeführten totalen Alkoholverbots am Steuer.
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Die Putin-treue Mehrheitspartei in der Duma erarbeitet gegenwärtig ein Gesetzesprojekt, das Russlands Autofahrern erlauben würde, sich mit einer gewissen Menge Alkohol im Blut wieder ans Steuer zu setzen. Der Gesetzentwurf solle alsbald nach den Präsidentenwahlen am 4. März in die Duma eingebracht werden, bereichtet heute die Zeitung „Komersant“.
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Putins Team für Aufweichung der Abstinenz-Regel
Das Thema „Promillegrenze“ sei bei einer Regierungsberatung zum Thema Verkehrssicherheit angesprochen worden, heißt es. Vizepremier Igor Schuwalow, der die Kommission zur Verkehrssicherheit leitet, habe dabei keine besonderen Einwände gegen eine Rückkehr zu einer oberhalb von 0,0 Promille liegenden Grenze erhoben. Eine Entscheidung solle auf „europäischen Erfahrungen“ beruhen, so Schuwalow.
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Unter Verweis auf die Regelungen in den meisten europäischen Ländern war das bereits seit der Sowjetzeit geltende totale Alkoholverbot für Autofahrer 2007 aufgehoben worden. Der neue Grenzwert wurde bei 0,3 Promille festgesetzt.
Medwedew drückte "absolute Trockenheit" im Verkehr durch
Präsident Dmitri Medwedew hielt diese Regelung jedoch für falsch, da sie seiner Meinung nach Autofahrer geradezu zum Trinken provoziere, bevor sie sich ans Steuer setzen. Auf sein Betreiben hin wurde deshalb 2010 wieder die 0,0-Promille-Regel eingeführt.
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Auch wenn sich in Russland niemand offen für das leicht angeheiterte Autofahren einsetzen möchte, wurde die Rückkehr zum absoluten Alkoholverbot weithin kritisiert. Die strenge Regel schaffe korrupten Verkehrspolizisten neuen Spielraum, während sie weder Messtoleranzen noch biologische Besonderheiten bei einigen Menschen berücksichtige.
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Außerdem sind in Russland mit Kefir und Kwas als harmlos geltende Erfrischungsgetränke weit verbreitet, die allerdings einen minimalen Alkoholgehalt aufweisen können.
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