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| Medwedew: Staatsbesuch in Serbien als Gazprom-Aufsichtsrats-Chef (Foto: Gazprom) | |
Montag, 25.02.2008
Kosovo: Putin-Nachfolger Medwedew fliegt nach Serbien
Moskau/Belgrad. Russlands Vize-Premier Dmitri Medwedew ist zu einem Kurzbesuch in Serbien eingetroffen. Die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo nannte Medwedew illegal. Er sicherte Belgrad die Unterstützung Moskaus zu.
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„Wir gehen davon aus, dass Serbien ein einheitlicher Staat ist, dessen Hoheit sich auf sein ganzes Territorium erstreckt und diese Position werden wir auch in Zukunft einnehmen“, sagte Dmitri Medwedew bei einem Gespräch mit Serbiens Premier Vojislav Kostunica.
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Politische Rückendeckung Serbiens aus Moskau
Er sei gekommen, um Serbien seine Unterstützung auszusprechen, sagte Medwedew. Der Besuch des voraussichtlich nächsten russischen Präsidenten war kurzfristig geplant worden. Obwohl der Vize-Premier offiziell als Aufsichtsratsvorsitzender von Gazprom (Gasprom) nach Belgrad reiste, hat die Visite politischen Charakter. Neben Gazprom-Chef Alexej Miller, begleitet ihn daher auch Außenminister Sergej Lawrow.
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Nach der einseitigen Unabhängigkeitserklärung des Kosovo am 17. Februar haben die USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland trotz scharfen Protests aus Belgrad diese Erklärung inzwischen anerkannt. Die Länder berufen sich dabei auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker.
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„Unabhängigkeit des Kosovo – Verstoß gegen das Völkerrecht“
Russland und China hingegen unterstützen im UN-Sicherheitsrat die Position Serbiens. Die Sezession des Kosovo betrachten sie als Verstoß gegen internationales Recht, das die Unverletzlichkeit der staatlichen Grenzen vorsieht.
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Einen dementsprechend warmen Empfang bereiteten serbische Politiker Medwedew bei seinem Besuch. Er bedanke sich beim russischen Volk und insbesondere bei Präsident Wladimir Putin für die Unterstützung, ließ Kostunica seinen Gast wissen. Zuvor war Medwedew auch von Serbiens Präsident Boris Tadic empfangen worden.
Wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit
Die politische Unterstützung Belgrads hat Moskau bereits erste Früchte im wirtschaftlichen Bereich eingebracht. So konnte Gazprom Anfang des Jahres den serbischen Ölkonzern NIS übernehmen.
Zudem wird Medwedew in Serbien über die Gas-Pipeline „South Stream“ verhandeln. Diese sieht die Versorgung Südeuropas durch russisches Gas vor. Die Trasse soll von Russland aus durch das Schwarze Meer nach Bulgarien und von dort über Serbien weiter nach Ungarn, Österreich und Italien verlegt werden.
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South Stream ist Nabucco voraus
„South Stream“ steht in Konkurrenz zum europäischen Gasversorgungsprojekt „Nabucco“. Dieses setzt auf die Diversifizierung der Gaslieferanten, um die Abhängigkeit Europas von russischem Gas zu mindern. Insbesondere Turkmenistan und Aserbaidschan sollen für das Projekt gewonnen werden.
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Derzeit hat „South Stream“ jedoch deutlich die Nase vorn. Es gibt bereits eine Grundsatzvereinbarung zwischen dem italienischen Konzern Eni und Russlands Energieriesen Gazprom über die Pipeline.
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Zudem konnte sich der Kreml die Unterstützung Bulgariens sichern. Serbiens Zusage für das Projekt gilt als ausgemacht. Von Belgrad aus will Medwedew nach Ungarn weiterfliegen, um dort über den weiteren Trassenverlauf zu verhandeln.
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