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| Sarkozy und Medwedew treffen sich heute erneut in Moskau. Foto: newsru.com | |
Montag, 08.09.2008
Moskau will Kaukasus-Konflikt mit Straßenkarte lösen
Moskau. Nach Informationen der Zeitung „Kommersant“ will Russland am 9. September diplomatische Beziehungen zu Abchasien und Südossetien aufnehmen. Vorher wird in Moskau jedoch mit Sarkozy, Solana und Barroso verhandelt.
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Die Mission der Europäischen Union will in Moskau die auf der Außenministerkonferenz am Samstag in Avignon formulierten Forderungen vortragen: Truppenabzug aus Kern-Georgien und Entsendung von internationalen Beobachtern. Darauf hatten sich die Europäer nach einer „energischen, rüden Debatte“ geeinigt, wie es der französische Außenminister Kouchner formulierte.
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Sollte Russland dem nicht zustimmen, käme die Frage der Sanktionen wieder auf den Tisch, an der sich die Geister der 27 EU-Mitglieder aber scheiden. Während zum Beispiel die Baltischen Staaten und Polen für eine vehemente „Bestrafung“ Russlands eintreten, wollen Deutschland und Frankreich auf eine „Modernisierungspartnerschaft“ mit Russland setzen.
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Moskau will Straßenkarte zur Konfliktlösung
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EU-Chefdiplomat Javier Solana will Dmitri Medwedew heute einen Plan unterbreiten, laut dem 150-200 Blauhelme in die Konfliktregion entsendet werden sollen. Seine Bereitschaft dazu hatte Moskau schon mehrmals signalisiert, zumal dem Kontingent auch russische Vertreter angehören sollen.
Darüber hinaus „werden wir zusätzliche Prinzipien der Regulierung der Situation in Südossetien vorschlagen“, lässt ein hochgestellter Mitarbeiter des russischen Außenministeriums verlauten: „Es geht um eine Art Straßenkarte für die feste Sicherheit in Abchasiens und Südossetien“.
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In seinem Gespräch mit Sarkozy werde Medwedew Folgendes unterbreiten: Die Entsendung von OSZE-Beobachtern in die Konfliktzone um Südossetien , Diskussion der Fragen um die Stationierung von internationalen Polizeikräften in der Zone des georgisch-ossetischen Konflikts und eine Vereinbarung zwischen Georgien und Südossetien über den Verzicht auf Gewalt.
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Moskau will auf die EU zugehen
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In Moskau hatte man zuletzt am Samstag ein Entgegenkommen signalisiert. Medwedew erklärte, sein Land wolle „gutnachbarschaftliche Beziehungen“ zur EU. Er ließ aber auch keinen Zweifel daran, dass der Westen „nun wieder mit Russland rechnen muss“.
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Europa hat ebenfalls ein Interesse an guten Beziehungen zu Russland – auch, um sich auf der politischen Weltbühne gegen den „großen Bruder“ USA zu behaupten. Es ist also zu hoffen, dass die „Säbelrassler“ in der EU im Endeffekt das Nachsehen haben werden – zugunsten von Frieden und Zusammenarbeit.
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