Entspanntes Verhältnis: Steinmeier und Medwedew kennen sich seit langem (Foto: TV)
Freitag, 16.05.2008
Steinmeier bietet Russland Modernisierungspakt an
Moskau. „Modernisierungspartnerschaft“ heißt das Schlagwort, mit dem Deutschlands Außenminister Frank Walter Steinmeier Russland den Hof macht. Russlands neuer Präsident Dmitri Medwedew zeigt sich angetan.
Fünf Tage lang war der deutsche Vize-Kanzler in Russland. Jekaterinburg, Moskau und St. Petersburg waren die Stationen seiner Reise. Den Anfang machte Steinmeier in Jekaterinburg, der Hauptstadt des industriellen Rückgrats von Russland, dem Ural-Gebiet.
Veraltete Industrieanlagen als Symbol
Gerade hier wird die Forderung nach einer Modernisierung Russlands besonders offensichtlich. Denn neben der Öl- und Gasindustrie ist der Ural auch für seine Schwerindustrie bekannt. Im Zweiten Weltkrieg waren die T-34 Panzer aus Swerdlowsk einer der Gründe für den Sieg im Krieg.
Doch inzwischen sind viele der Anlagen in den Metallurgiebetrieben veraltet. Folge sind Ineffizienz und hoher Energieverbrauch. Neue Maschinen und Technologien made in Germany sind daher sehr gefragt. So wird der Generalgouverneur des Ural-Gebiets Pjotr Latyschew auch nicht müde, die guten Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und Russland zu loben.
Doch Deutschland bietet nicht nur neue Maschinen, sondern auch neue Ideen – oder vielmehr Ideen, die in Russland nach wie vor ihrer Umsetzung bedürfen. Vor allem die Rechtstaatlichkeit in Russland müsse verbessert werden, fordert Steinmeier. „Ich habe mit Freude gelesen, dass Präsident Medwedew die Verbesserung des Rechtssystems und mehr Rechtsstaatlichkeit ganz oben auf die Tagesordnung gesetzt hat", sagte er in Jekaterinburg.
Später dürfte er dieses Lob auch im Kreml wiederholt haben. In Moskau wurde er am Mittwoch vom neuen russischen Präsidenten Dmitri Medwedew empfangen. Den kennt Steinmeier seit langem. Unter Gerhard Schröder war Steinmeier Kanzleramtschef. Sein Pendant unter Wladimir Putin war der Chef der Präsidialverwaltung Medwedew.
Steinmeier und Medwedew alte Bekannte
An der deutsch-russischen Freundschaft unter Schröder haben beide kräftig mitgearbeitet. Nun will Steinmeier die alten Beziehungen wieder aufwärmen, nachdem sie von Kanzlerin Merkel fast kalt gestellt wurden.
Medwedew empfing seinen Duz-Freund jedenfalls herzlich. Anfang Juni will der Kremlchef nach Berlin reisen. Es ist die erste Auslandsreise Medwedews als Präsident – auch dies ein Anzeichen dafür, wie hoch die Beziehungen zu Deutschland in Moskau immer noch bewertet werden.
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Medwedew nimmt Steinmeiers Angebote an
Das Angebot Steinmeiers, beim Aufbau einer funktionstüchtigen Verwaltung und eines modernen Gesundheitswesens mitzuhelfen, nahm Medwedew dankend an. Das Gesundheitswesen war eines der so genannten „nationalen Projekte“, die Medwedew noch als Vize-Premier betreute.
Neben den „glänzenden“ Wirtschaftsbeziehungen gebe es Bereiche, in denen die Zusammenarbeit noch verstärkt werden könne, stimmte Medwedew dem „Modernisierungspakt“ zu.
Für Steinmeier ist die Russland-Reise, die er heute am Freitag in St. Petersburg abschließen wird, damit schon vor ihrem Ende ein Erfolg. Vor allem konnte er als möglicher Kanzlerkandidat der SPD gegenüber Angela Merkel, die derzeit in Südamerika weilt, an Profil gewinnen. Denn Russland-Politik war in der Vergangenheit eigentlich stets „Chefsache“ in der deutschen Politik.
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Sicherheitsabstand sieht anders aus. Aber wenn an der Peter-Pauls-Festung in St. Petersburg der Rundflug-Helikopter startet und landet, sind Zuschauer immer ganz nah dabei. Sobald sie allerdings der Rotorwind samt Staubwolke erfasst, haben die Neugierigen wieder etwas Nützliches fürs Leben gelernt. (Topfoto: Deeg/.rufo)
