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| Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier glaubt an eine positive Entwicklung der Beziehungen zwischen EU und Russland (Foto: Bundesregierung). | |
Dienstag, 15.05.2007
Steinmeier in Moskau: Partnerschaft wird ausgebaut
Moskau. In Nowo Ogarjowo trafen sich der deutsche Außenminister Steinmeier und Russlands Präsident Putin. Vor dem EU-Russland Gipfel in Samara bekräftigten sie ihr Interesse an einer konstruktiven Partnerschaft.
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Am heutigen Treffen auf der Präsidenten-Datscha im nordwestlich von Moskau gelegenen Nowo-Ogarjowo nahmen auf russischer Seite Präsident Wladimir Putin, Außenminister Sergej Lawrow, Präsidentenberater Sergej Prichodko, der Sonderbeauftragte der russischen Regierung für die Entwicklung der Beziehungen zur EU Sergej Jastrschembski sowie der russische Landwirtschaftsminister Alexej Gordejew teil.
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Deutschland, das derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne hat, war durch Außenminister Frank-Walter Steinmeier, den Leiter des Ministerbüros Stephan Steinlein, den EU-Beauftragten des Außenministeriums Michael Klaus und den deutschen Botschafter in Russland Walter Jürgen Schmid vertreten.
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Keine schnelle Neuauflage
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Ziel des Treffens waren offiziell letzte Vorbereitungen des EU-Russland-Gipfels am Wochenende in Samara. Auf der Tagesordnung standen aber auch einige kleinere und größere Probleme, die sich in den vergangenen Wochen zu einer Belastung für das Verhältnis zwischen der EU und Russland auswuchsen.
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Die Probleme, die einer schnellen Neuauflage des EU-Russland-Partnerschaftsabkommens im Wege stehen, sind der Denkmalstreit mit Estland, das russische Einfuhrverbot für polnisches Rindfleisch und Litauens Protest gegen die Einstellung der russischen Energielieferungen über die Druschba-Pipeline.
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Aus russischer Sicht kommt noch die geplante Stationierung eines US-Raketenabwehrsystems in den EU-Ländern Polen und Tschechien hinzu.
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Keine Konflikte, nur Probleme
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| Der russische Präsident Wladimir Putin sieht keine Konflikte zwischen EU und Russland (Foto: vesti). |
Während des Treffens erklärte der russische Präsident Putin, glücklicherweise gebe es keine ernsten Konflikte zwischen Russland und der EU. „Ich denke, tatsächlich gibt es, Gott sei Dank, keinerlei Konflikte. Wir haben unterschiedliche Ansichten darüber, wie das eine oder andere Problem zu lösen ist. Aber auf beiden Seiten gibt es den Willen, diese Probleme zu lösen. Meiner Meinung nach ist das schon sehr viel“, so Putin während des Treffens mit Außenminister Steinmeier.
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Der deutsche Außenminister Steinmeier bestätigte, dass die EU gemeinsam die bestehenden Probleme beheben wolle und nicht daran interessiert sei, dass die Probleme zu politischen Konflikten würden.
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Im Streit um russische Fleischimporte aus dem EU-Land Polen jedenfalls erklärte Russland seine Bereitschaft, noch einmal sachliche Verhandlungen und Prüfungen aufzunehmen.
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Wertschätzung füreinander
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Noch vor seinem Abflug nach Moskau hatte Steinmeier am Montag bei einer Pressekonferenz erklärt, der Gipfel in Samara werde schwierig. Dennoch sei man entschlossen das Treffen der EU-Staatschefs und Russlands durchzuführen.
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Steinmeier äußerte zugleich die Hoffnung, dass in Samara einige wichtige Vereinbarungen über die Energieversorgung, den Klimaschutz und zu Wissenschaft und Forschung unterzeichnet werden könnten. Gleichzeitig machte er klar, dass in Samara noch kein neues EU-Russland-Partnerschaftsabkommen unterzeichnet werde.
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Russische Experten werten Steinmeiers Besuch als Ausdruck der Wertschätzung zwischen Deutschland und Russland. Der Leiter des Moskauer Zentrums für Europastudien Wladimir Gutnik sagte:
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„Dass der deutsche Außenminister vor dem Gipfel noch einmal nach Moskau kommt, unterstreicht die Wertschätzung Deutschlands für Russland und das Interesse Deutschlands daran, dass sich die Beziehungen zwischen Russland und der EU normal entwickeln und nicht von einzelnen, möglicherweise tatsächlich wichtigen, politischen Ereignissen bestimmt werden.“ (cj/.rufo/Moskau)
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