Dmitri Medwedew ist mitr einem Traumergebnis zum Präsidenten gewählt worden (foto: 1. Kanal/newsru)
Sonntag, 02.03.2008
Zwei-Drittel-Mehrheit stimmt für Dmitri Medwedew
Moskau. Die russischen Präsidentenwahlen haben den erwarteten klaren Sieg für Putins Wunschnachfolger gebracht: Für Dmitri Medwedew als nächsten Präsident Russlands votierten etwa zwei Drittel aller Wähler.
Der Kommunist Gennadi Sjuganow erzielte mit knapp 20 Prozent einen Achtungserfolg. Da Medwedew mehr als 50 Prozent der Stimmen auf sich vereint, wird kein zweiter Wahlgang nötig.
Die Wahlbeteiligung wurde vorläufig mit etwa 67 Prozent angegeben. Im Gegensatz zu früher gibt es in Russland aber keine Mindestwahlbeteiligung mehr, ab der die Wahlen erst gültig sind.
Nach dem Ergebnis zweier „Exit polls“ - repräsentativer Wählerbefragung direkt vor den Wahllokalen – entfielen auf den bisherigen Ersten Vizepremier und Gazprom-Aufsichtsratvorsitzenden Dmitri Medwedew zwischen 67 und 70 Prozent der Stimmen. KP-Chef Gennadi Sjuganow kommt auf 17 bis 20 Prozent und der Nationalist Wladimir Schirinowski auf etwa 11 Prozent. Für den vor den Wahlen faktisch unbekannten Andrej Bogdanow, der sich als betont Europa-freundlich präsentierte, stimmten 1,5 Prozent.
Mehr Kandidaten waren nicht im Rennen: Der oppositionelle Ex-Premier Michail Kassjanow war im Vorfeld wegen zu vieler angeblich fehlerhafter Unterstützerunterschriften disqualifiziert worden.
Als um 21 Uhr Moskauer Zeit – nach Schließung der Wahllokale in der westlichsten Provinz Kaliningrad – von der Wahlkommission die ersten Auszählungsergebnisse veröffentlicht werden konnten, wiesen diese im Prinzip ähnliche Werte auf: Nach Auswertung von etwa 15 Prozent aller Wahlkreise, wegen der Zeitverschiebung innerhalb des Landes vor allem aus dem sibirischen Osten, kam Medwedew auf 64,5 Prozent, Sjuganow auf 19,8 und Schirinowski auf 12,8 Prozent.
Bekommt Medwedew mehr Stimmen als Putin?
Medwedews Stimmenanteil kletterte mit der fortschreitenden Auszählung langsam aber stetig nach oben. Sein Wahlergebnis wird aber wohl doch unter dem üppigen Wert von 71,3 Prozent bleiben, mit dem der jetzt abtretende Wladimir Putin vor vier Jahren das zweite Mal ins Amt gewählt wurde. Sjuganow legte gegenüber dem Wahlergebnis der Kommunisten bei den Duma-Wahlen vor drei Monaten (11,5 Prozent) deutlich zu.
LDPR und KPRF sprechen von massiven Verstößen
Nennenswerte Störungen und Verstöße gegen das Wahlgesetz soll es nicht gegeben haben, so die Wahlkommission. Aus den Stäben von Sjuganow und Schirinowski wurde allerdings gemeldet, dass es sogar noch mehr Fälschungsmanöver als bei den Duma-Wahlen im Dezember habe. So seien beispielsweise Wahlbeobachtern von Schirinowskis Partei LDPR im Amur-Gebiet keine Kopien der Auszählungsprotokolle übergeben worden. chirinowski erklärte, er werde deshalb das Wahlergebnis „wie immer“ vor Gericht anfechten: „Das ist zwar zwecklos, aber wir machen es auch dieses Mal“.
Die Kommunisten sprachen von einer „bisher nicht dagewesenen Unverschämtheit“ beim illegalen Einwerfen von Wahlzetteln. KP-Sprecher Iwan Melnikow erklärte, dass bei fairen Wahlkampf- und Wahlbedingungen ein zweiter Wahlgang unausweichlich gewesen wäre.
Putin noch bis Mai im Amt
Doch bisher gelang es noch nie einer politischen Kraft in Russland, das Ergebnis einer Wahl offiziell in Zweifel zu ziehen. Medwedews Wahl darf deshalb als Tatsache gelten. Anfang Mai wird der 42-jährige Jurist aus St. Petersburg sein Amt als neuer Kreml-Chef antreten.
Wie groß seine tatsächliche Macht dann sein wird, muss sich aber noch zeigen: Denn mit seinem nach acht Jahren abtretenden Vorgänger Wladimir Putin hat er vereinbart, dass dieser „unter ihm“ Premierminister wird.
Über die Perspektiven deutsch-russischer Zusammenarbeit diskutierten am 11.3. in Moskau Ex-Kanzler Gerhard Schröder und der Vizevorsitzende der Deutsch-Russischen Aussenhandelskammer, Alexej Mordaschow und einige hundert Unternehmer, moderiert vom Vorsitzenden des deutsch-russischen Forums, Ernst-Jörg von Studnitz. (Topfoto: Mrozek/.rufo)
