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| Die Registrierung kostet in Zukunft 2 Rubel Stempelfarbgebühr (Foto: ld/.rufo) | |
Dienstag, 02.02.2010
Registrierung von Ausländern kostet jetzt Geld
St. Petersburg. Die bei Aufenthalten von mehr als drei Tagen nötige Registrierung von Ausländern ist nicht mehr kostenlos. Für jeden Aufenthaltstag müssen jetzt 2 Rubel (ca. 5 Cent) bezahlt werden, maximal 200 Rubel.
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Die Visa-Gebühr allein reicht wohl nicht mehr - wer als Ausländer Russland erleben möchte, muss in Zukunft auch noch eine Art "Aufenthalts-Steuer" bezahlen, wenn man sich für Visiten von mehr als drei Tagen nach Ankunft regelkonform anmeldet.
FMS-Webseite prompt nicht ansprechbar
Näheres über die neue Regelung zu erfahren, ist momentan nicht einfach: Die Webseite des Föderalen Migrations-Dienstes FMS (www.fms.gov.ru) ist gegenwärtig nicht erreichbar.
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Tatsache ist allerdings, dass diese Neuerung auf dem weiter zugänglichen Online-Forum des FMS diskutiert wird.
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Ein Extra-Sprint zur Bank und zurück
Wer jetzt bei einem Büro des FMS in Begleitung seines russischen „Gastgebers“ die bislang kostenlose Anmelde-Prozedur erledigen will (und auch brav Kopien von Pass, Migrationskarte und Visum mitgebracht hat), wird erst einmal wieder weggeschickt: Zuerst muss bei der nächsten Sberbank die Gebühr eingezahlt werden – und die Quittung auch noch aufs Amt getragen werden.
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So geschah es jedenfalls am Montag bei einer Anmeldung in St. Petersburg. Wenigstens erhielt man aber gleich einen Zettel mit allen nötigen Bank-Koordinaten, so dass die Einzahlung selbst keine weiteren technischen Probleme bereitete.
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Auf russki Formular nix lateinisch Schrift!
Die Neuerung beruhe auf einer Änderung des Steuerkodex, die am 29. Januar in Kraft getreten sei, so die dortige FMS-Mitarbeiterin. Außerdem verwies die Beamtin darauf, dass das bislang zulässige Ausfüllen des Anmeldeformulars in lateinischen Buchstaben nicht mehr zulässig ist.
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Wie dem FMS-Forum zu entnehmen ist, wird jetzt ein neues Formular für die Anmeldung benutzt. Wegen des Ausfalls der FMS-Seite ist dies jedoch auf elektronischem Weg vorab momentan nicht zu erhalten.
Auch die mit großem Tamtam gestartete Webseite gosuslugi.ru, auf der allerlei Formulare abrufbar sein sollen, ist hier keine Hilfe. Sie ist zudem nicht auf dem aktuellen Stand, da die Registrierung von Ausländern hier noch als kostenlose Dienstleistung geführt wird.
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Die neue Steuer - ein Groschengrab
Angesichts der offiziell verkündeten Bemühungen, die russische Bürokratie zu entschlacken, erscheint die Neuerung reichlich abstrus - und für den Staat nicht einmal profitabel: Die Masse der Touristen und Russlandreisenden wird durch den Mini-Tarif von 2 Rubel pro Tag (ca. 5 Euro-Cent) den russischen Staatshaushalt selten um mehr als einen ganzen Euro bereichern. Wer länger als 100 Tage bleiben will, zahlt maximal 200 Rubel (ca. 4,80 Euro).
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Fazit: Herzlich willkommen in Absurdistan!
Dieser gewaltigen Einnahme stehen auf Seiten der Reisenden jede Menge Rennerei und die Chance, wegen des zusätzlichen Weges die Drei-Tage-Anmeldefrist zu verpassen gegenüber. Und auf Seiten der Bürokratie gibt es zusätzlichen Verwaltungsaufwand, denn schließlich müssen auch die Bankquittungen über die Pfennig-Beträge jedesmal geprüft und sauber abgeheftet werden …
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Wie die neue „Aufenthalts-Steuer“ beim Registrierungsverfahren auf den Postämtern sowie durch Hotelbetriebe abgewickelt wird, entzieht sich momentan noch der Kenntnis der Redaktion.
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Man kann auch anders: "Propiska" für Russen soll wegfallen
Die Migrationsbehörde FMS glänzt hingegen heute mit der medienwirksamen Ankündigung, die Registrierung für russischen Staatsbürger (vulgo: „Propiska“) in Jahresfrist faktisch abzuschaffen. Eine entsprechende Gesetzesinitiative sei in Arbeit, so ein FMS-Sprecher gegenüber der Zeitung „Wedomosti“.
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Anstelle der bisher von den Behörden bei entsprechenden Bedingungen gewährten Anmeldung (sei es zeitweise oder ständig) sollen die Russen das Recht erhalten, ihren neuen Wohn- oder Aufenthaltsort unbürokratisch per Post mitzuteilen.
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Personen ohne dauerhafte Registrierung sind in Russland oft noch Menschen zweiter Klasse: Sie haben Schwierigkeiten, medizinische Versicherungsleistungen zu erhalten, ihre Kinder in einen Kindergarten zu schicken, ein Auto anzumelden oder einen Reisepass zu beantragen.
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Beim FMS spricht man deshalb von nichts weniger als „einer Revolution“. Doch wie die neue Pfennigfuchser-Regel gegenüber den ausländischen Gästen beweist, schläft auch die Konterrevolution nicht …
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