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Dmitri Medwedjew leitete die Reform und sicherte seinen Posten
Dmitri Medwedjew leitete die Reform und sicherte seinen Posten
Freitag, 26.03.2004

Putin reformiert seine Präsidialverwaltung

Moskau. Drei Aufgaben stellte Putin seinem Kremladministrator Dmitri Medwedjew bei der Reform der Präsidialverwaltung: Sie soll kompakter werden, modernen Anforderungen entsprechen und die neue Regierungsstruktur ergänzen. Kleiner wurde sie. Von den bislang zehn Stellvertretern bleiben nur noch zwei.

Lange Zeit musste Putin mit dem personalen Erbe der Jelzin-Ära leben. Doch wer glaubte, dass der Präsident nach seiner Wiederwahl sämtliche Altlasten über Bord werfen würde, sah sich getäuscht. Wie auch zuvor gibt es in der Präsidialadministration ein Gleichgewicht der Kräfte. Dem Geheimdienstler Igor Setschin steht der zur „Familie“ zählende Wladislaw Surkow gegenüber. Wie die Aufgabenteilung der beiden aussieht, ließ Medwedjew offen, doch einen ersten Stellvertreter (das war bislang Dmitri Kosak, der ins Weiße Haus wechselte), gibt es nicht.

Die übrigen Stellvertreter dürfen als Helfer des Präsidenten weiterhin in der Präsidialverwaltung arbeiten, allerdings werden ihre Befugnisse wohl eingeschränkt. Insgesamt soll es neun „Präsidentenhelfer“ in der Administration geben, d.h. neben den bisherigen Vize-Administratoren wird noch ein Posten frei. Es gibt Gerüchte, dass der Ex-Presseminister Michail Lessin die Stelle einnehmen werde. Medwedjew hatte versprochen, „einen guten Job für ihn zu finden“.

Bei Russland-Aktuell
• Ex-Minister auf Arbeitssuche – Wer wurde was ? (10.3.04)
• Personalkarussel in Kremladministration (13.1.04)
• In Kremladministration bleibt alles beim Alten (11.11.03)
Mit der Reform der Präsidialverwaltung sind in den letzten Monaten nach der Duma-Wahl praktisch alle wichtigen politischen Institutionen unterhalb des Präsidenten stark umgewälzt worden. Ob damit das Ende des Personalkarussels erreicht ist, ist freilich noch nicht sicher, denn es gibt weiterhin Kompetenzstreitigkeiten zwischen vielen politischen Spitzenbeamten, wie beispielsweise zwischen Finanzminister Alexej Kudrin und Wirtschaftsminister German Gref.

(ab/.rufo)


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