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Freitag, 29.02.2008
Liberale Europaabgeordnete in Kaliningrad zu Besuch
Kaliningrad. Eine Delegation der „Allianz der Liberal-Demokraten für Europa“ des Europäischen Parlaments hat sich mit Vertretern der Gebietsduma getroffen. Kritik gab es für die schleppende Entwicklung der Visafrage.
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Das Europäische Parlament sei „äußerst enttäuscht, wie sich die Frage der Visaerleichterung zwischen Russland und der Europäischen Union bewegt“, sagte der finnische Liberale Henrik Lax, Mitglied der Delegation der parlamentarischen Zusammenarbeit zwischen Russland und der EU, bei dem Treffen.
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Er erklärte zudem, dass die 2007 in Sotschi beschlossenen Visaerleichterungen für „einfache Leute sowohl in Russland als auch in Deutschland“ sehr wenig verändert haben. Die Vereinbarung sieht eine Vereinfachung der Formalitäten für bestimmte Gruppen wie offizielle Delegationen, Unternehmer, Wissenschaftler und Studenten vor.
Begleitet wurde die Delegation von Polens Ex-Verteidigungsminister Janusz Onyszkiewicz, inzwischen stellvertretender Vorsitzenden des Komitees für auswärtige Angelegenheiten im Europäischen Parlament. Er bereitet zurzeit einen Vortrag zu einem Partnerschaftsabkommen zwischen Russland und der Europäischen Union vor, den er im Europäischen Parlament vorstellen wird.
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Die Delegation aus dem Europäischen Parlament ist gekommen, um sich anlässlich der Präsidentschaftswahlen mit der speziellen Lage und Problematik in Kaliningrad vertraut zu machen. Von besonderem Interesse waren der Waren- und Personenverkehr, die Zusammenarbeit im Bereich des Umweltschutzes und Aspekte der Sicherheit in der Region.
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Zuvor hatte die Delegation der „Allianz der Liberal-Demokraten für Europa“ bereits Moskau besucht und sich dort mit Vertretern der Opposition getroffen, u. a. mit Grigori Jawlinski, dem Vorsitzenden der Partei „Jabloko“ und dem liberalen Politiker Boris Nemzow.
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