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Freitag, 26.09.2008
OSZE will eigene Militärbeobachter in Südossetien
Helsinki. Die OSZE will Militärbeobachter nicht nur in die Pufferzonen um Südossetien herum stationieren, sondern auch innerhalb der umstrittenen Krisenregion. Moskau hatte diese Möglichkeit vor einigen Tagen ausgeschlossen. Hinter den Kulissen soll aber verhandelt worden sein.
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Finnlands Außenminister Alexander Stubb, der amtierende OSZE-Präsident, sprach sich dafür aus, etwa 80 OSZE-Beobachter nach Georgien in die "Pufferzonen" zu entsenden. "Ich möchte aber auch erreichen, dass acht OSZE-Beobachter in Südossetien stationiert werden, so wie es in den Vereinbarungen festgelegt ist, die wir in den 90er Jahren geschlossen haben", fügte Stubb hinzu.
In der vergangenen Woche waren an dieser Frage die Verhandlungen zwischen Russland und der OSZE gescheitert. Moskau beschuldigte die Organisation, getroffene Vereinbarungen rückwirkend verändern zu wollen, da in dem zwischen Medwedew und Sarkozy geschlossenen Abkommen nach Meinung der russischen Führung den westlichen Beobachtern nur Platz in Kerngeorgien eingeräumt worden sei.
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Die Sicherheits-überwachung in den Republiken Abchasien und Südossetien beansprucht Moskau für sich. Russland war das erste Land, das die Unabhängigkeit der beiden Regionen anerkannt hat. Weltweit ist diesem Schritt bisher nur Nicaragua gefolgt.
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