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Montag, 03.04.2006
USA könnten WTO-Beitritt Russlands in 2006 verhindern
Moskau. Die USA machen mit neuen Forderungen gegenüber Russland im Rahmen der WTO-Beitrittsverhandlungen den Beitritt Moskaus zur Welthandelsorganisation noch im Jahre 2006 eher unwahrscheinlich. Das ergibt sich aus einem Bericht des US-Handelsministeriums vom 31.März – und aus dem Scheitern der WTO-Gespräche in Genf Ende März.
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Wie die moskauer Wirtschaftszeitung „Kommersant“ heute schreibt, sei es bei den Genfer Gesprächen im Laufe von drei Tagen nur gelungen, 18 von 48 strittigen Punkten zu regeln. Man habe sich noch nicht einmal auf den Termin für ein Folgetreffen einigen können.
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Das US-Handelsministerium kritisiert insbesondere die niedrigen russischen Binnenpreise für Gas und Öl, hohen Importzölle für Automobile, Luftfahrttechnik und Lebensmitteln, das russische System der veterinärärztlichen und lebensmittelhygienischen Importkontrolle, die Importregeln für Alkohol und Medizin und die Sonderwirtschaftszonen in Russland.
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Den USA missfällt, dass Russland den Export von Schrott mit hohen Zöllen begrenzt aber auch, dass die russische Holz- und Fortwirtschaft z.b. auf dem chinesischen Markt us-amerikanischen Exporteuren in die Quere kommt.
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Anstoß in den USA erregen das Internetportal allofmp3.com sowie die hohe Produktion und der „Schwarze Export“ von CDs und DVD. In vielen Fällen würden DVD von Rüstungsbetrieben produziert, die sich der Kontrolle durch zivile Behörden entziehen.
(mig/.rufo)
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