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| So links, dass es schon wieder rechts ist: Kreml-Gegner Limonow will es wieder mit einer legalen Partei versuchen (Foto: RTVi/newsru.com) | |
Montag, 12.07.2010
„Nationalbolschewist“ Limonow gründet neue Partei
Moskau. In Moskau hat sich eine neue Oppositionspartei konstituiert: „Anderes Russland“ unter Führung von Eduard Limonow ist sich dabei noch nicht im Klaren, ob sie eher links- oder rechtsradikal sein will.
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Zu der Gründungsversammlung kamen 150 Delegierte aus 50 verschiedenen russischen Regionen. Zum Vorsitzenden von „Anderes Russland“ wurde Eduard Limonow gewählt, der bereits die 2007 verbotene „Nationalbolschewistische Partei“ (NBP) geführt hatte.
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Deren Parteisymbol ähnelte der Naziflagge – nur dass statt des Hakenkreuzes Hammer und Sichel den weißen Kreis auf rotem Grund ausfüllten. NBP-Aktivisten hatte sich auch nach dem Parteiverbot oft bei nicht genehmigten Protestaktionen hervorgetan.
Ideologische Ausrichtung: contra Kreml
Die ideologische Ausrichtung der neuen Partei sei nebulös, so die Zeitung „Kommersant“. Limonow selbst sagte, er sehe sie als „zentristisch“ und „so, wie wir sie haben wollen“. Sie sei offen für alle, die in Opposition zur herrschenden Staatsmacht stünden. Hauptziel der Partei sei es, legal an den Dumawahlen 2011 teilzunehmen, so Limonow.
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Vier Vorlauf-Jahre als Bündnis
Den Namen „Anderes Russland“ trug bereits ein 2006 gegründetes, recht breit angelegtes Bündnis von Oppositionsgruppen, Kreml-Gegnern und Bürgerrechtlern. Doch mit der Zeit verließen zahlreiche bekannte Oppositions-Größen wie Ex-Premier Michail Kassjanow, Wladimir Ryschkow und schließlich auch Garri Kasparow dessen Reihen wieder.
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Ryschkow bezweifelt aber, dass „Anderes Russland“ die Parteizulassung erhalten wird: Die Partei habe keine Chancen auf eine Registrierung.
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„Aber das zeigt dann den Autoritarismus und die fehlende Demokratie des herrschenden Regimes und zugleich, dass die Wahlen nicht korrekt verlaufen“, so der liberale Ex-Dumaabgeordnete.
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