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| Michail Gorbatschow sieht Russland nicht mehr auf dem Weg zur Demokratie (Foto: Djatschkow/.rufo) | |
Mittwoch, 19.07.2006
Gorbatschow besorgt um Demokratie in Russland
Moskau. Echte demokratische Wahlen in Russland sind mit den derzeit gültigen Gesetzen unmöglich, kritisiert Michail Gorbatschow. Er fordert energische Schritte des Kremls, damit nicht erneut ein Einparteienstaat entsteht.
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In einem Beitrag für die – wohlgemerkt staatliche – Regierungszeitung „Rossiskaja Gaseta“ lässt der letzte sowjetische Staats- und Parteichef kein gutes Haar an den politischen Reformen der letzten Jahre: Die Abschaffung der Direktkandidaten und der Möglichkeit, gegen alle Bewerber zu stimmen würden den Wählern eine Reihe wichtiger Rechte nehmen. Russland sei noch nicht reif für ein vollwertiges Parteiensystem, so Michail Gorbatschow.
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Fälschungen Tür und Tor geöffnet
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Das von der Kreml-Partei “Einiges Russland” praktizierte System, populäre politische Gallionsfiguren an die Spitze ihrer Parteilisten zu setzen, die gar nicht daran denken, die gewonnen Mandate auch persönlich wahrzunehmen, bezeichnete er als „Wahlbetrug“. Mit der Wiedereinführung der vorzeitigen Stimmabgabe vor dem eigentlichen Wahltag werde Fälschungen Tür und Tor geöffnet.
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„All dies geschieht auf Initiative des „Einigen Russland“, das seine Parlamentsmehrheit in der vierten Staatsduma ausnutzt“, so Gorbatschow, „Dabei geht es nur um ein Ziel: Der „Partei der Vorgesetzten“ mit allen Mitteln auch bei den nächsten Wahlen eine Mehrheit zu verschaffen.“
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Derzeit, so das Fazit des Friedensnobelpreisträgers, gebe es nur einen Menschen, der Russland wieder auf den Weg hin zu mehr Demokratie zurückbringen könne - Wladimir Putin. Der Präsident müsse seine Macht und seine große Popularität jetzt einsetzen, um “energische Maßnahmen“ zu ergreifen, fordert Gorbatschow.
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(kp/.rufo)
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