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| Stolzer Sieger: Viktor Janukowitsch könnte helfen, die Lage im Osten Europas zu beruhigen (Foto: TV/Archiv) |
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Montag, 15.02.2010
Aktualisiert 16.02.2010 10:03
Janukowitsch nach Brüssel, Osteuropa wird neu sortiertKiew. Der neue ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch will nicht als "moskauorientiert", sondern als Pragmatiker gelten: seine erste Auslandsreise führt wohl nach Brüssel, als Premierminister holt er sich wohl Sergej Tigipko.
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Bisher will Viktor Janukowitsch die Katze noch nicht ganz aus dem Sack lassen. Erst nach der Amtseinführung werde er sagen, ob seine erste Auslandsreise nach Moskau oder Brüssel führt und wen er sich als Regierungschef wünschen würde.
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Natürlich werde er auch die Gespräche mit den Staatsgästen und Regierungschefs während der Inaugurationszeremonie nutzen, um einzelne Fragen zu klären. Erst danach werde er die Entscheidung über sein Reiseziel treffen, sagt Viktor Janukowitsch und betont, diese Entscheidung solle niemanden kränken.
Er werde vielmehr den Weg des Pragmatismus gehen, um die nationalen Interessen der Ukraine zu vertreten, erklärt Janukowitsch. Aber man merkt es ihm auch an, dass es ihm gefallen würde, wenn er aus Ost und West umworben würde.
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Ukraine als pragmatischer Stossdämpfer zwischen Ost und West
In vielen Fragen könne die Ukraine die Rolle eines Stabilisators zwischen Europa und Russland spielen, verspricht Janukowitsch. Tatsächlich könnte es für diese neue Rolle des neuen Präsidenten sinnvoll sein, zuerst nach Brüssel zu reisen - das wäre auch eine versöhnliche Geste für den Westen dieses gespaltenen Landes, das so dringend auch innenpolitische Stabilität braucht.
Egal was Janukowitsch persönlich will, die Balance, der Kompromiss und ein Versuch des Interessenausgleichs zwischen Ost und West wird innen- wie aussenpolitisch für seine Präsidentschaft bestimmend sein, zwangsläufig.
Dieser Sachzwang wirkt für ihn viel stärker als für seinen orangenen Vorgänger Juschtschenko, weil er sich viel mehr um Konsens im orangenen Westen bemühen muss, als Juschtschenko nach der siegreichen orangenen "Revolution" im blauen Osten und Südosten.
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Barroso lädt den Wahlsieger Janukowitsch als erster nach Brüssel ein
In welche Richtung Janukowitsch denkt, deutet auch eine Sprecherin seiner Partei an. Als erster habe schließlich EU-Kommissionspräsident Jose Barroso dem Neugewählten gratuliert und ihn nach Brüssel eingeladen, erläutert die Vizevorsitzende der "Partei der Regionen", die ebenfalls versuchen muss, das Image der fünften Kolonne Moskaus loszuwerden, um das Land mit regieren zu können.
Dem dient auch die Diskussion um den zukünftigen Regierungschef. Diese Diskussion, so Janukowitsch, könnte dazu beitragen, eine neue regierungsfähige Koalition im Parlament zusammenzubringen. Darum stehe Sergej Tigipko auf jeden Fall "auf der Liste".
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Apparatschik Janukowitsch holt sich jungen Reformer
Der Banker Sergej Tigipko, ein junger Reformer und Pragmatiker, hatte bei den Präsidentschaftswahlen Platz drei erreicht. Besonders in der Hauptstadt Kiew hatte Tigipko im ersten Wahlgang gut und Janukowitsch mit seinem Apparatschik-Image besonders schlecht abgeschnitten.
Wenn Janukowitsch mich an die Regierungsspitze holt, komme ich, erklärte jetzt Tigipko. Einzige Bedingung: Grünes Licht für Reformen.
Bei den ersten Auslandsreisen Viktor Janukowitsch dürfte es sowohl in Brüssel als auch in Moskau - egal in welcher Reihenfolge - vor allem um vier Fragen gehen:
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- ein europäisch-ukrainisch-russisches Gaskonsortium, das von Janukowitsch zur Absicherung des Gastransits bereits wieder ins Gespräch gebracht wurde;
- die Beziehung der Ukraine zur Nato, der Janukowitsch und die absolute Mehrheit der Ukrainer nicht beitreten wollen;
- die Zukunft der Russischen Schwarzmeerflotte auf der Krim;
- die Anerkennung des Russischen als zweite Amts- und Landessprache.
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Politische Neuordnung im Osten Europas wird möglich
Diese vier Punkte könnten die Ukraine tatsächlich in ruhiges Wasser steuern - und eine politische Neuordnung im Osten Europa ermöglichen, die weniger konfrontativ und konflitkgeladen ist, als bisher. Zumindest fehlt den neoliberalen Russophoben in Polen oder Georgien nun der Bündnispartner in Kiew und ein paar ausbaufähige Konfliktthemen.
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Viktor Janukowitsch war am Sonntag von der Zentralen Wahlkommission zum Sieger der Stichwahl ausgerufen worden. Er erreichte knapp 49 Prozent, seine Widersacherin Julia Timoschenko 45,5 Prozent bzw. knapp eine Million Stimmen weniger. Wahlbeschwerden des Timoschenko-Blocks waren bisher erfolglos.
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Sollte Tigipko Timoschenko als Regierungschef ablösen, wäre für diese der Weg frei, im Frühling bei den Bürgermeister-wahlen in Kiew zu kandidieren, um weiter im politischen Spiel zu bleiben.
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Zumindest von außen machen diese Holzhäuser im Dorf Tynzy in der russischen Provinz mit ihren verzierten Holzrahmen einen guten Eindruck. Innen ist es nicht immer so idyllisch, viele Häuser sind heruntergekommen. ( Topfoto: Ballin/.rufo)
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