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Das Bild der Kanzlerin wird in Moskau immer positiver, auch bei Ria Nowosti (Foto: rian.ru)
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Montag, 16.01.2006

Merkel trifft Putin und die Zivilgesellschaft

Moskau. Am Tag, den Merkel bei Putin verbringt, wird es rapide kälter. Es beginnt mit Null Grad und endet bei -28. Im Kreml wird es allerdings nicht frostig zugehen, obwohl die Kanzlerin die Zivilgesellschaft trifft.

Mit 40 Vertretern von Bürgerrechtsgruppen, Wissenschaftlern, Kirchenleuten und Oppositionspolitikern will die Kanzlerin sich treffen und Tschetschenien ansprechen, statt nur mit Putin zu reden, wie Schröder es wohl getan hätte, heisst es in Berlin. Allerdings wird auch Angela Merkel ihren Arbeitsbesuch in Moskau nicht mit einer Wahlkampf-Talkshow verwechseln.

Ein Staatsbesuch ist keine Talkshow


Bei Russland-Aktuell
• Ostseepipeline - Modell im Streit Russland - Ukraine (03.01.2006)
• Putins Russland - noch auf dem Weg zur Demokratie (23.12.2005)
• Petersburger Dialog: de Maiziere Co-Vorsitzender (13.12.2005)
• Steinmeier bei Putin: Großer Bahnhof, neuer Fahrplan (04.12.2005)
• Dialog: Ohne Schröder, aber mit Putin und Merkel (30.11.2005)
Und so ganz einmalig ist das Treffen der Kanzlerin mit der Zivilgesellschaft auch wieder nicht: Immerhin hatte Schröder bei einem dieser Treffen mit Putin im Kreml schon in 2000 den „Dialog der Zivilgesellschaften“ in Gestalt des Petersburger Dialogs ins Leben gerufen, der die Entwicklung in Russland indirekt auch stark beeinflusste. Seitdem trafen sich Putin, Schröder und die honorige Zivilgesellschaft einmal im Jahr.

Und jedes Mal, wenn Vizekanzler Joschka Fischer in Moskau war, traf er sich unbedingt mit der Menschenrechtsorganisation Memorial und anderen Bürgerrechtlern.

Die Zivilgesellschaft findet in der Residenz des Botschafters statt



Kanzlerin Merkel macht eigentlich noch weniger, zumindest bei ihrem Antrittsbesuch in Moskau: nach der gemeinsamen Pressekonferenz eilt sie zu einem Empfang in der deutschen Botschaft, bei dem unter vielen anderen geladenen Gästen auch jeweils ein Vertreter von Memorial, den Soldatenmüttern und der Helsinki-Gruppe dabei sein sollen. In ähnlichem Format hatte seinerzeit Gerhard Schröder bei seinem ersten Besuch in Moskau Bekanntschaft mit der politischen Szenerie gemacht.

Welches Freundhschaftssymbol wird heute im Kreml kreiert ?


Unzweifelhaft werden Merkel und Putin eine gemeinsame Sprache finden, zumal dies strategisch nötig ist. Sie spricht russisch und er deutsch. Interessant wird allerdings, unter welchem Symbol der Freundschaft die Beziehung Putins und Merkels stehen wird. Helmut Kohl hatte mit Gorbatschow die Strickjackendiplomatie und später mit Jelzin die Saunafreundschaft entwickelt. Gerhard Schröder war mit Putin Schlitten gefahren.

In Sachen Iran kann Merkel zwischen Bush und Putin makeln


Auf der Tagesordnung in Moskau stehen heute kaum Streitpunkte. Im Iran will auch Putin eine islamische Atombombe verhindern. Europa braucht Russland, um dieses Ziel zu erreichen. Und Merkel kann zwischen Putin und Bush nun ein wenig politisch makeln.

Beim Thema Gas dürfte auch Angela Merkel Putin schwerlich empfehlen, sein Gas unter dem Marktpreis abzugeben. Es dürfte vielmehr um Ausbau und Sicherung der Pipelines für Europa gehen.

Gaskonsortium: Das sinnvollste wäre es, das Gas zu entpolitisieren


Und vielleicht auch um die Wiedergeburt eines Schröder-Projektes in neuem Gewande: ein russisch-ukrainisch-deutsches Gaskonsortium, das vor 2 Jahren schon einmal konzipiert wurde, könnte (mit gesamteuropäischer Beteiligung) dazu beitragen, den Gastransit zu entpolitisieren.

Und so könnte es dazu kommen, das Angela Merkel nicht nur in Sachen Zivilgesellschaft, sondern auch im Gasgeschäft nur leicht verändert das weitertreibt, was Schröder angefangen hatte.

(gim/.rufo)


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