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Gurbanguly Berdymuhammedow ist der amtierende und aller Wahrscheinlichkeit nach auch bald der neue Präsident Turkmenistans (Foto: rss-news)
Gurbanguly Berdymuhammedow ist der amtierende und aller Wahrscheinlichkeit nach auch bald der neue Präsident Turkmenistans (Foto: rss-news)
Freitag, 09.02.2007

Turkmenistan spielt Demokratie bei Präsidentenwahlen

André Ballin, Moskau. Der Präsident ist tot – lang lebe der Präsident. Das Regime Nijasows ist mit seinem Ableben nicht verschwunden. Der neue Präsident wird am Sonntag zwar gewählt – Chancen hat jedoch nur ein Kandidat.

Turkmenistan: Opposition mitschuldig an Personenkult
Moskau. In Turkmenistan stehen nach dem Tod des Diktators Saparmurat Nijasow (Turkmenbaschi) Wahlen bevor. Russland-Aktuell fragte Mittelasien-Expertin Sanobar Schermatowa über Nijasows System und die Zukunft des Landes.

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Es bedarf keiner hellseherischen Fähigkeiten, um vorauszusagen, dass der amtierende Präsident Gurbanguly Berdimuhammedow bei den Wahlen am Sonntag mit deutlichem Vorsprung siegen wird. Gegenüber dem Staatschef sind die fünf Gegenkandidaten allenfalls zweitrangige Politiker, aufgestellt, um den Anschein einer Wahl zu erwecken. „Jedem Turkmenen ist klar, wer der solideste und würdigste Mensch ist, um Präsident zu werden“, urteilt die russische Mittelasien-Expertin Sanobar Schermatowa.

Ausschluss der Opposition


Die Opposition ist bei den Wahlen nicht vertreten. Ihr Einheitskandidat Khudaiberdy Orasow wurde per Gesetz von der Abstimmung ausgeschlossen. Wer sich um das höchste Staatsamt in Aschchabad bewerben will, muss nicht nur turkmenischer Staatsbürger sein, sondern die letzten 10 Jahre in Turkmenistan gelebt haben. Die gesamte Opposition jedoch wurde unter Diktator Nijasow außer Landes getrieben.

Die ausgefallensten Ideen des Turkmenbaschi
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Und dennoch ist auch das Spiel mit der Demokratie ein Fortschritt gegenüber dem Regime von Nijasow. Der turkmenische Präsident führte die Republik schon zu Sowjetzeiten als KP-Chef. Nach der Unabhängigkeit Turkmenistans wurden lediglich einmal Wahlen durchgeführt – und auch diese ohne einen Gegenkandidaten. Später ließ sich Nijasow zum Präsidenten auf Lebenszeit machen und erklärte sich sogar zum „Turkmenbaschi“ („Vater aller Turkmenen“). Personenkult, Menschenrechtsverletzungen und absolute Autokratie prägten das Land – in dieser Form eine selbst für Mittelasien einmalige Erscheinung.

Personenkult um Nijasow hält an, System ändert sich


Turkmenistan: Fakten und Daten
Moskau. Turkmenistan war lange Zeit das abgeschottetste Land in ganz Mittelasien. Auch heute ist kaum mehr bekannt, als dass das Land über enorme Gasreserven verfügt. Russland-Aktuell hat ein paar Daten zusammengestellt.

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Der Personenkult um den toten Nijasow wird wohl noch eine Weile anhalten. Doch einen zweiten Turkmenbaschi wird es nicht geben, schon deshalb, weil der amtierende Präsident Berdimuhammedow nicht der eigentlich starke Mann im Land ist. Hinter ihm steht der Chef von Nijasows Leibgarde, Akmurat Redschepow, der noch in Moskau KGB-Erfahrung sammelte.

In einem ersten Schritt wird die neue Führung versuchen, ihre Macht zu konsolidieren, was angesichts der schlechten sozialen Situation in Turkmenistan keine einfache Aufgabe ist. Schon jetzt sind die Machthaber mit ernsten Schwierigkeiten konfrontiert. Es gibt Versorgungsengpässe im Land. Vor allen Dingen das Brot ist knapp im Wüstenland. Gerade Brot und Fleisch sind aber auch Statussymbol im islamisch geprägten Turkmenien – sie gelten als Anzeichen des Wohlstands.


Noch hat das Regime die Unzufriedenen unter Kontrolle, doch ohne den Status Turkmenbaschis, der das Land immerhin in die Unabhängigkeit führte, sind die neuen Machthaber gezwungen, sich stärker um das soziale Wohl der verarmten Bevölkerung zu kümmern. Dies macht eine völlige Abschottung Aschchabads von der Außenwelt unmöglich. Die neue, wenn auch vorsichtige Öffnung des Landes eröffnet Chancen für eine Liberalisierung Turkmenistans.


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