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| Medwedew ist neben seinem Amt als Vize-Regierungschef auch noch beim Gasmonopolisten Gazprom tätig (Foto: gazprom.ru) | |
Montag, 10.12.2007
Medwedew wird Nachfolger von Putin als Präsident
Moskau. Die Entscheidung für die Putin-Nachfolge ist gefallen. Dmitri Medwedjew wurde von der Kremlpartei „Einiges Russland“ als Kandidat für die Präsidentschaftswahlen nominiert. Putin signalisierte seine Unterstützung.
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Lange wurde die Entscheidung über die Putin-Nachfolge herausgezögert. Am Montag bei einem Treffen des Präsidenten mit den Vertretern von vier russischen Parteien wurde nun bekannt gegeben, wer aus dem Kreml bei den Präsidentschaftswahlen im März 2008 antreten darf.
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Wahl fiel auf den sozialsten Kandidaten „Das ist der am sozialsten eingestellte Kandidat, der sich auch schon bei der Umsetzung der nationalen Projekte und des demographischen Progamms bewiesen hat“, begründete Boris Gryslow, Parteivorsitzender des „Einigen Russlands“ die Entscheidung für Medwedjew. In den nächsten vier Jahren solle die Politik vor allem darauf abzielen, den Lebensstandard der Russen zu verbessern, fügte Gryslow hinzu.
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Neben der Mehrheitspartei im russischen Parlament unterstützten diesen Vorschlag auch die zweite Kremlpartei in der Duma, „Gerechtes Russland“, sowie die Agrarpartei und die „Bürgerliche Kraft“, die bei den Parlamentswahlen am 2. Dezember den Einzug in die Duma verpassten.
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Kandidat mehrerer Parteien Auf diese Weise kann Medwedew sich während des Wahlkampfs als Präsidentschaftskandidat aller Russen präsentieren. Russische Politologen hatten im Vorfeld der Entscheidung gemutmaßt, dass es eine Mehrparteienentscheidung geben werde, um dem Kremlkandidaten nicht den Makel der Bürokratenpartei „Einiges Russland“ aufzubürden.
In diese Richtung argumentierte anschließend auch Präsident Putin, der erklärte, dass sich Medwedew auf diese Weise nicht nur auf die Mehrheit im Parlament stützen könne, sondern auf vier verschiedene Parteien, die unterschiedliche Bevölkerungsschichten repräsentieren.
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Putin lobt Nominierung seines engen Vertrauten Der Präsident lobte die Nominierung Medwedews als richtigen Entschluss. „Ich kenne ihn seit über 17 Jahren sehr gut und unterstütze diese Kandidatur voll und ganz“, sagte der Kremlchef bei dem Treffen mit den Parteiführern.
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Medwedew selbst erklärte seine Bereitschaft zu kandidieren. Bislang seien bereits positive Vorgespräche über die Bedingungen seiner Nominierung geführt worden, erklärte er. Diese sollen nun in den nächsten beiden Tagen abgeschlossen werden.
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Medwedew war bereits seit längerem „verdächtig“ Medwedew war immer wieder als einer der möglichen Kandidaten für die Putin-Nachfolge genannt worden. Daneben waren als mögliche Kremlkandidaten auch der ehemalige Verteidigungsminister und 1. Vize-Premier Sergej Iwanow und der zuletzt zum Premier ernannte Viktor Subkow gehandelt worden. In Meinungsumfragen unter der Bevölkerung hatte Medwedew das beste Ansehen dieser drei Kandidaten.
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Seine Popularität liegt allerdings deutlich hinter der von Amtsinhaber Putin. Nicht zuletzt deshalb hatte es in der Vergangenheit – trotz aller Dementis - immer wieder Spekulationen über eine dritte Amtszeit Putins gegeben.
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Opposition praktisch chancenlos Mit der Nominierung Medwedews sind die Würfel im Präsidentschaftsrennen praktisch gefallen. Dass der Vize-Premier bei der Wahl am 2. März durchfallen könnte, gilt als nahezu ausgeschlossen.
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Von der Opposition haben zwar u.a. bereits der Ex-Premier Michail Kassjanow, der frühere Schachweltmeister Garri Kasparow, der Kommunistenführer Gennadij Sjuganow und der liberale Politiker Boris Nemzow ihre Bereitschaft erklärt, an den Präsidentschaftswahlen teilzunehmen. Allerdings haben diese Bewerber Umfragen zufolge keine Chance auf den Sieg.
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(ab/.rufo/Moskau)
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