 |
|
| Die OSZE zweifelt die Rechtmäßigkeit der Wahlen in Aserbaidshan an. (Foto: TV) | |
Dienstag, 08.11.2005
Aserbaidschan: Wahlleiter gibt Verstöße zu
Moskau. Nach der OSZE haben weitere Organisationen die Rechtmäßigkeit der Wahlen in Aserbaidschan angezweifelt. Die Wahlkommission des Landes kündigte eine Überprüfung der Ergebnisse in mindestens 10 Wahlkreisen an.
|
|
Nach anhaltender Kritik von Wahlbeobachtern hat der Chef der zentralen Wahlkommission Aserbaidschans, Masachir Panachow, zugegeben, dass es bei den Parlamentswahlen am Sonntag zu Verstößen gekommen ist. Panachow kündigte an, aufgrund der bei ihm eingegangenen Beschwerden die Wahlergebnisse in zehn Kreisen überprüfen und gegebenenfalls revidieren zu lassen. Dabei schloss er nicht aus, dass sich die Zahl der überprüften Kreise noch erhöhen könnte.
Bei der Parlamentswahl am vergangenen Sonntag hatte die Regierungspartei von Präsident Ilham Alijew die absolute Mehrheit der Parlamentssitze errungen.
Rechtsverletzungen, aber demokratisch
Panachows Angaben zufolge gingen insgesamt 126 Beschwerden gegen die Parlamentswahl bei der Kommission ein. Trotzdem hätten die Verletzungen des Wahlrechts keinen Massencharakter getragen, so der Kommissionschef. Den Wahlverlauf bezeichnete Panachow als transparent und demokratisch.
|
Dem entgegen hatten die OSZE-Wahlbeobachter zuvor in ihrem Abschlussbericht festgestellt, dass die Wahlen weitgehend nicht den internationalen Standards entsprochen hätten. So seien Grundvoraussetzungen wie die Registrierung der Wähler und die Gewährleistung der Versammlungsfreiheit nicht erfüllt worden.
Auch das Helsinki-Komitee, das Haus der Menschenrechte und das aserbaidschanische Zentrum zum Schutz der Menschenrechte verabschiedeten eine gemeinsame Erklärung, demnach es bei den Parlamentswahlen zu schweren Verstößen gekommen sei. Die Beobachter meldeten massenhafte und offensichtliche Fälschungen. Zudem sei auf die Wähler im gesamten Land unrechtmässig Druck ausgeübt worden.
Russland zweifelt nicht an Legitimität
Der russische Außenminister Sergej Lawrow sieht indes keinen Grund, an der Legitimität der jüngsten Parlamentswahlen in Aserbaidschan zu zweifeln. Es hätte gewisse Verstöße gegeben, diese könnten die Legitimität der Wahl jedoch nicht in Zweifel ziehen, sagte Lawrow am Montag während eines Besuches in Montenegro. Russland habe sowohl im Rahmen der OSZE als auch der GUS eine große Anzahl Beobachter zu den Wahlen nach Aserbaidschan entsandt. Man könne die Lage also objektiv einschätzen, so Lawrow.
(-jm/rufo)
|
|
|
|
Leser-Kommentare zu diesem Artikel (und Kommentare zu Kommentaren): ↓
Schreiben Sie Ihren eigenen Kommentar, nachdem Sie sich hier unten für Kommentare neu registriert haben. Sie können hier oder im Forum (www.forum.aktuell.ru) mitdiskutieren.
Bisher gibt es zu diesem Artikel noch keine Leserkommentare
Überblick aller Leserkommentare zu allen Artikeln >>>
