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Foto: www.wolfgang-schaeuble.de
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Dienstag, 07.06.2005

CDU/CSU: Kurswechsel in der Russland-Politik?

Moskau. Nach einem möglichen Regierungswechsel im Herbst 2005 werden die Beziehungen zu Russland anders gestaltet. Dies kündigte Wolfgang Schäuble in einem Interview mit der Zeitung „Wremya Nowosti“ an.


Schäuble kritisierte Bundeskanzler Schröder, der das Verhalten der russischen Regierung im Tschetschenien-Konflikt völlig schweigend hinnehme. Schäuble plädierte stattdessen für einen offenen Umgang in der Beziehung: „Wenn wir mit Russland ein freundschaftliches Verhältnis haben wollen, müssen wir darauf hinweisen, dass der Chodorkowski-Prozess unserer Meinung nach kein ehrlicher Prozess war“ so Schäuble in dem Interview.

„Freunde und Partner muss man auf Probleme und mögliche Lösungen hinweisen. Das ist ein stabileres Fundament für eine Freundschaft, als das Totschweigen unangenehmer Fakten“ zitiert die „Wremya Nowosti“ den Politiker weiter. Falls es zu einer Neubildung des Bundeskabinetts im Herbst 2005 kommen sollte, kündigte er an, das Verhältnis zwischen den beiden Ländern diesbezüglich neu ausgestalten zu wollen.

Traditionell gut

Um die künftigen Beziehungen machte sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Sprecher für Außen-, Sicherheits- und Europapolitik dennoch keine Sorgen: Die Geschichte der deutsch-russischen Beziehungen zeige, dass deutschen Regierungschefs schon lange bewußt ist, dass ein gutes Verhältnis mit Russland letztlich nicht nur den Interessen Deutschlands, sondern denen ganz Europas diene.

Dabei erinnerte Schäuble an Helmut Kohl, der nicht nur gute Beziehungen mit Michail Gorbatschow und Boris Jelzin pflegte, sondern auch bereits vorher mit Juri Andropow. In Russland solle man deshalb im Falle eines möglichen Regierungswechsels nicht um eine Verschlechterung der bilateralen Beziehungen fürchten, so der Bundespolitiker.

Bei Russland-Aktuell
• Moskau hat Bauchschmerzen mit Bundestagsneuwahlen (23.05.2005)
• Neue Heimat für russischen Mercedes gesucht (07.06.2005)
Auch Angela Merkel und Wladimir Putin werden im Falle eines Wahlsieges gute Beziehungen pflegen, äußerte sich Schäuble überzeugt. Ob die mögliche zukünftige Bundeskanzlerin Angela Merkel dabei, wie Amtsinhaber Gerhard Schröder, eine Dutzfreundschaft mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin eingehen werde oder nicht, sei dafür nicht entscheidend.

Russisch-Unterricht hilft

Auch sonst demonstrierte Schäuble Optimismus, was das Verhältnis zwischen Merkel und Putin betreffe. Viele nehmen an, dass das enge Verhältnis zwischen Schröder und Putin darauf beruhe, dass Putin so gut deutsch spreche, so Schäuble, „aber Frau Merkel kann dazu noch Russisch!“

(jm/.rufo)


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