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| um 21:00:01 brachte das Erste Fernsehprogramm die ersten Hochrechnungen auf der Basis von Exit-Polls, die sich im Wesentlichen auch bestätigten (Foto: .rufo/TV) | |
Montag, 03.12.2007
Duma-Wahl: Kremlpartei bei 63, Liberale unter 2 Prozent
Moskau. Nach Mitteilung der Zentralen Wahlleitung erreicht die Kremlpartei "Einiges Russland" 63,3 % und so die Zweidrittel-Mehrheit der Duma-Sitze. Ausgezählt sind inzwischen schon über 90 % der Stimmzettel. Die Wahlbeteiligung lag bei 62.
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Hohe Wahlbeteiligung und Wahlergebnis sind ein persönlicher Erfolg Putins. Bei den Dumawahlen 2003 hatte die Einiges Russland 25 % weniger als jetzt. Die Wahlbeteiligung lag bei den Dumawahlen 2003 bei 55 Prozent.
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Die anderen Parteien, die die 7%-Hürde gestern schafften, sind im Prinzip in etwa gleich stark geblieben. Die Kommunisten landen bei 11,7, die LDPR Schirinowskis bekommt 8,4 % und Gerechtes Russland 8 %.
Bei Abstimmungen in der Duma kann Putin auf alle ausser den Kommunisten rechnen - und in einigen Fragen auch auf die.
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Niederlage der Liberalen eine Quittung für die 90iger
Die wiederholte Niederlage der Liberalen ist nach übereinstimmender Meinung Moskauer Soziologen vor allem eine Quittung der Wähler für die soziale Katastrophe der 90iger, als diese den Kurs bestimmten. Im liberalen Lager begann schon gestern abend der Spitzenkandidat der Partei "Bürgerliche Kraft" (1,1 Prozent) Michail Barschewski die Diskussion, wie eine Neustrukturierung des liberalen Lagers zu erreichen wäre.
Bankrott im wahrsten Sinne des Wortes?
Alle Parteien, die nicht in die Duma einziehen, bleiben unter 3 % und sind deswegen verpflichtet, die Kosten für die Wahlkampfwerbung im Fernsehen, die staatlich vorfinanziert wurde, zurückzuzahlen. Das dürfte eine erhebliche Belastung für Parteien wie Jabloko (1,6 %) oder SPS (1,0 %) werden.
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Putin erklärte schon am Sonntagvormittag, er sei in Feiertagsstimmung, bevor er mit Frau Ludmilla ein Restaurant aufsuchte.
Kommentare internationaler Wahlbeobachter wird es heute vormittag geben.
(gim/.rufo/Moskau)
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