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| Eier-Hagel im Parlament: Leidlich abgeschirmt führt Wladimir Litwin die Sitzung (Foto: tv/.rufo) | |
Dienstag, 27.04.2010
Eier und Rauchbomben stoppen Flottenvertrag nicht
Kiew/Moskau. Der Stationierungsvertrag für die Schwarzmeerflotte zum Preis russischer Gas-Rabatte für die Ukraine ist ratifiziert. Im Kiewer Parlament ging es dabei aber zu wie bei Fan-Krawallen im Fußballstadion.
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Beide Parlamente hatten ihre Sitzungen zu diesem Thema zeitgleich angesetzt. Während in Moskau die Duma in geschäftsmäßiger Atmosphäre weitgehend Einhelligkeit und Befriedigung über den großen Deal ausdrückte, ging es in der Rada in Kiew hoch her wie lange nicht mehr: Die Abstimmung erfolgte während einer veritablen Saalschlacht, da die Opposition den ihrer Meinung nach verfassungswidrigen Vertrag mit allen Mitteln verhindern wollte.
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Ukrainische Parlamentarier sind bekanntlich in allen Arten von Auseinandersetzungen im Plenarsaal kampferprobt und verzichten deshalb vor entscheidenden politischen Debatten auf Krawatten – diese könnten ja als Würgeschlingen gegen ihren Träger eingesetzt werden.
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Einwürfe der Opposition - in Ei-Form
Auch Parlamentsvorsitzender Wladimir Litwin bewies heute entsprechenden Kampfgeist – und ließ sich durch einen Hagel von Eiern nicht davon abhalten, die Sitzung zu eröffnen. Zu sehen war er dabei freilich nicht – seine Leibwächter schirmten ihn mit Regenschirmen vor den Geschossen ab. Mindestens einen Treffer bekam Litwin aber doch ab.
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Die Opposition feuerte dabei nicht von ihren Plätzen aus, sondern aus den Gängen. Ihre Sessel hatten die Anhänger von Ex-Premier Julia Timoschenko und Ex-Präsident Viktor Juschtschenko währenddessen mit großen ukrainischen Flaggen abgedeckt. Als Abgeordnete der Regierungskoalition diese entfernen wollten, kam im Plenarsaal zu heftigen Rangeleien.
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Abstimmung trotz fehlender Sicht im Saal
Alsbald war aber auch davon nichts mehr zu sehen, denn im Saal platzten insgesamt vier Rauchbomben. „Die Sichtverhältnisse im Plenarsaal sind sehr schlecht“, meldete ein Reporter von UNIAN von der ebenfalls eingenebelten Pressetribüne.
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In anderen europäischen Parlamenten wäre jetzt vermutlich Feueralarm ausgelöst worden (womit die Abstimmung geplatzt wäre) – in der Rada ging die Sitzung einfach weiter, wenngleich einige Abgeordnete mit Taschentüchern vor dem Gesicht den Saal verließen.
Letztlich stimmten dann doch 236 Abgeordnete für den Vertrag von Charkow, zehn mehr als minimal notwendig.
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In Russland wurde der Vertrag eine halbe Stunde später von 410 Duma-Abgeordneten angenommen. Nur die LDPR von Wladimir Schirinowski schloss sich dem Votum nicht an.
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In Kiew ging der Streit unterdessen vor dem Parlament weiter. Dort hatten sich etwa 10.000 Anhänger beider Seiten versammelt - und wurden von starken Verbänden der Polizei auseinander gehalten. Das Gebäude der Rada war ebenfalls abgeriegelt.
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