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| Michail Saakaschwilis Traum von einem einigen Georgien scheint immer unrealistischer zu werden (Foto: www.newsru.com) | |
Freitag, 02.06.2006
Russland bereit für Anschluss Südossetiens
Moskau. Die von Georgien abtrünnige Teilrepublik Südossetien will dem Beispiel Montenegros folgen und sich lossagen. Nun unterstützt Russland Südossetien öffentlich in diesem Bemühen. Der Konflikt ist vorprogrammiert.
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Zwischen Russland und Georgien herrscht seit längerer Zeit diplomatische Eiszeit. Ursache ist der Konflikt zwischen Georgien und seinen abtrünnigen Teilrepubliken Abchasien und Südossetien. Die Führung in Tiflis beschuldigt Moskau, die Sezessionsbestrebungen in beiden Provinzen zu unterstützen und so die territoriale Einheit des Landes in Frage zu stellen.
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Bislang hatte Moskau offiziell stets die Einheit Georgiens anerkannt. Verschiedene Gesuche der südossetischen Führung nach einem Beitritt ihrer Republik zu Russland wurden abgelehnt. Nun scheint sich die russische Position zu ändern.
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Territoriale Einheit eines Landes vs. Selbstbestimmungsrecht eines Volkes
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„Wir achten das Prinzip der territorialen Einheit eines Landes. Aber bisher ist die Einheit im Fall Georgiens eher eine Möglichkeit als die vorliegende politisch-rechtliche Realität und sie ist nur durch schwierige Verhandlungen zu erreichen. Bei diesen Verhandlungen beruht die südossetische Ausgangsposition auf dem in der internationalen Gemeinschaft nicht weniger anerkannten Prinzip des Rechts auf Selbstbestimmung“, sagte Michail Kamynin, der offizielle Vertreter des russischen Außenministeriums, am Donnerstag.
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Das offiziell zugestandene Recht auf Selbstbestimmung bedeutet nichts anderes, als das Moskau der Führung in Zchinwali (Hauptstadt Südossetiens) grünes Licht für ihre Sezessionsbestrebungen gibt. Auf die Entscheidung haben sicher auch die jüngsten Ereignisse auf dem Balkan gewirkt. Bis Ende des Jahres will Präsident Kokoity nun ein Referendum durchführen lassen, um Südossetiens Unabhängigkeit von Georgien zu erklären. Die Zustimmung gilt als sicher.
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Montenegro als Beispiel
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Der Westen beobachtet die Auseinandersetzungen mit Argwohn. Allerdings dürfte ein Eingreifen auf der Seite Georgiens die Frage aufwerfen, wo denn der Unterschied zwischen Südossetien und Montenegro sei, dessen Recht auf Selbstbestimmung von EU und NATO nach dem Unabhängigkeits-Referendum so betont wurde.
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Blutige Konflikte in der Vergangenheit
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Die Regierung in Tiflis hat keinen Einfluss auf die Entscheidungen in Zchinwali. Georgier und Südosseten sind Vertreter unterschiedlicher Völker. Mehr noch: ein blutiger Konflikt zwischen Südossetien und Georgien hatte Anfang der 90er Jahre Tausende Menschenleben gefordert. Der Hass aufeinander sitzt tief.
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Auch jetzt ist die von russischen Blauhelmen bewachte Waffenruhe alles andere als stabil. Bei Gefechten im Sommer vergangenen Jahres gab es erneut Todesopfer. Nach Angaben Kokoitys plant Georgien im August die bewaffnete Invasion.
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Tatsächlich hatte Georgiens Präsident Michail Saakaschwili schon zuvor verkündet, dass er nächstes Neujahr in Zchinwali feiern werde. Worauf er als Antwort bekam, als Kriegsgefangener sei er willkommen.
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Südossetien will keine Souveränität
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Bei all den Gemeinsamkeiten, die die Konflikte auf dem Balkan und im Kaukasus aufweisen, gibt es aber auch Unterschiede. Südossetien will keine Unabhängigkeit, sondern einem schon bestehenden Staat - Russland - beitreten. Damit gäbe es seine Selbstbestimmung teilweise wieder ab - nur eben dismal nicht nach Tiflis, sondern nach Moskau.
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Und auch für Russland ist die Unterstützung Südossetiens (und später vielleicht Abchasien) bei der Loslösung von Georgien ein Spiel mit dem Feuer. Schließlich gibt es auch in russischen Kaukasus-Republiken starke Sezessionsbewegungen. Der anhaltende Konflikt in Tschetschenien ist keine 100 Kilometer von der südossetischen Grenze entfernt.
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(ab/.rufo)
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