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Freitag, 21.11.2008

Putin Comeback – nur wenn Medwedew mit Obama nicht kann

Gisbert Mrozek, Moskau. Was ist schon die Wirklichkeit ohne Dichtung? Langweilig. So auch die russische Politik. Die verlängerte Amtszeit für den Präsidenten sei maßgeschneidert für ein frühzeitiges Putin-Comeback, heisst es.


Das Interpretationsmuster der Konspirationstheoretiker hat drei Prämissen.

Erstens: Alles was der Kreml sagt, ist nie so gemeint, wie gesagt. Alles was der Kreml tut, hat immer irgendwo einen trickreichen Hintersinn.

Zweitens: Der starke Mann in Russland ist Putin. Alles, was er tut, dient dem persönlichen Machterhalt oder Machtgewinn.

Drittens: Um die Heimtücke ganz durchschauen zu können, braucht der Leser zwar auch Fakten, vor allem aber Orientierung. Hier kommt der Konspirationstheoretiker ins Spiel ...

Wir wissen, was Putin will. Notfalls auch ohne ihn?


Wenn das so ist, dann folgt daraus: Wenn Wladimir Putin letztes Jahr also immer wieder erklärte, er wolle keine dritte Amtszeit und er wolle keine Verfassungsveränderung für sich, dann musste das andersrum gemeint gewesen sein. Das musste ja ein Trick des alten KGB-Mannes sein.

Und je öfter er es sagte, desto wahrscheinlicher wurde in den Augen der Konspirationstheoretiker damit, dass er in Wirklichkeit doch das wollte und will, was die sagen, die immer genau wissen, was Putin eigentlich heimlich will, auch bevor er selbst das weiss.

Daraus folgt dann weiterhin: wenn Putin nun doch keine dritte Amtszeit angetreten hat, dann beweist das nur, dass er sich doch nach dem Kreml sehnt – und so schnell wie möglich sein Comeback will. Dass Dmitri Medwedew also – wie wir ja sowieso seit langem wissen – nur sein Handlanger, Wasserträger und Wegbereiter ist.

John Le Carre ist nichts dagegen


Richtig daran ist, dass aus dieser Sichtweise russische Politik immer spannend bleibt. Und dass immer qualifizierte Korrespondenten erforderlich sind, die die geheimen Wünsche der Kremlmachthaber kennen und die versteckte Logik der Kremlpolitik ausmalen. Le Carre ist nichts dagegen. Wie gesagt: Was ist schon die Wirklichkeit ohne Dichtung?

Auch in der russischen Politik gelten aber einige Regeln der Logik und Verbindlichkeit


Sinnvoller scheint es allerdings, die russische Politik doch beim Wort und ernst zu nehmen. Natürlich wird in der Politik nie alles gesagt. Natürlich wird viel gelogen. Aber auch in der russischen Politik gelten einige Regeln der Logik und Verbindlichkeit. Das öffentliche Wort kann nicht permanent und auf Dauer im Konflikt mit der nichtöffentlichen Realität stehen.

Wahlen zu verschiedenen Zeiten machen stabiler


Tatsächlich ist alles wohl viel banaler und einfacher, als die Konspirations-Theoretiker meinen. Tatsächlich ist es sinnvoll, dass Parlaments- und Präsidentenwahlen nicht zur selben Zeit stattfinden. Das ist eine Vorbeugemaßnahme gegen den allzu schnellen Wandel, gegen den Bruch. Der Sieg einer politischen Richtung bei Wahlen (ob nun Garri Kasparow oder Wladimir Schirinowski) ist dann nicht gleich total.

Bei Russland-Aktuell
• Putin und Medwedew beschwören den Sozialstaat (20.11.2008)
• Präsidenten-Amtszeit: Noch zwölf Jahre für Putin? (13.11.2008)
• Diskrepanz zwischen Wort und Tat bei Mittelstandspolitik (23.09.2008)
• Medwedew: Nato provozierte Kaukasus-Konflikt (19.09.2008)
• Georgien-Konflikt: Es gibt Schlimmeres als Isolation (23.08.2008)

Vier Jahre reichen nicht


Zweitens laufen politische Prozesse in den endlosen Weiten Russlands trotz aller Dynamik immer noch langsamer als in kleineren Staaten ab. Es ist nicht sinnvoll, eine Präsidentenadministration, die gerade angefangen hat, ihre Projekte zu realisieren (und sich selbst dabei nicht zu vergessen) gegen eine andere auszutauschen, die alles abbricht und beginnt, sich selbst zu bedienen. Kontinuität ist gut.

Lieber eine saturierte Nomenklatura, meinen viele Russen, als immer wieder eine neue Truppe hungriger junger Männer an der Macht.

Bei Russland-Aktuell
• Medwedew „zufrieden“ über ersten Schritt der G-20 (16.11.2008)
• Eine Chance: Softy im Kreml und Softy in Washington (05.11.2008)
• Vor Medwedew-Obama-Treffen: Raketenlieferung für alle? (12.11.2008)
• Medwedew wirbt für Euro-Atlantischen Sicherheitspakt (11.11.2008)
• Die Welt kann nicht aus einer Hauptstadt regiert werden (10.11.2008)

Medwedew kann besser mit Obama als Putin


Und dann gibt es noch einen zentralen Punkt, warum ein Putin-Comeback jetzt überhaupt nicht auf der Tagesordnung steht. Der Jurist Dmitri Medwedew im Kreml ist in all seiner Bescheidenheit der bessere Präsident für eine kooperative Außenpolitik, die vom Kreml zumindest ausprobiert wird. Ganz einfach deswegen, weil Russland für seine Entwicklung Ruhe und Stabilität von aussen und innen braucht. Dies ist der Job, den Medwedew machen soll. Das ist sozusagen die Rolle, für die er persönlich da ist.

Medwedew kann besser mit Obama, Merkel und Sarkozy als Putin. Es gibt keinen einzigen Grund, Medwedew jetzt gegen Putin wieder einzutauschen. Beide sitzen gut auf dem Tandem.

Mit dem Wachwechsel im Kreml hat sich Russland auf einen möglichen Klimawandel nach den US-Wahlen rechtzeitig eingestellt. Natürlich kann Medwedew auch hart reagieren (siehe Südossetien); natürlich hat Russland insgesamt auch andere Optionen, als den weichen Weg. Aber das ist nicht aktuell.

Erst wenn es statt Kooperation nur Katastrophen gibt, kommt der Doktor


Das könnte erst dann wieder aktuell werden, wenn es gar keine Hoffnung mehr auf Kooperation und Stabilität gibt. Wenn global und national Katastrophen durchbrechen.

Dann wird vielleicht wieder der harte Mann fürs Grobe, für die Aufräumarbeiten gebraucht, als der Putin gilt. Aber es muss noch nicht einmal Putin sein. Es gibt nämlich viele Talente in Russland.

Ob Putin dann zur Wahl 2012 antritt oder privatisiert, das ist eine andere Frage.



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