 |
|
| Dein Freund und Helfer. 14.4.2007 in Moskau. (Foto: Knelz/.rufo) | |
Donnerstag, 19.04.2007
Schlagstock ist in Russland doch kein Bumerang
Gisbert Mrozek, Moskau. Der Schlagstockeinsatz am Wochenende war kein politischer Sadomasochismus des Kremls. Er war das Ergebnis einer Strategie der Regelverletzung einerseits – und Plumpheit des Systems andererseits.
|
|
Schlagstockeinsatz ist schlecht. Das weiß besonders jeder, der schon mal polizeilich verprügelt worden ist – sei es in Berlin, Paris, Kopenhagen oder Moskau. Und ganz und gar schlecht und überhaupt unzulässig ist Prügelei gegen Korrespondenten und Journalisten.
Wichtiger ist aber die Frage: wer hat wen warum und wie geprügelt? Und welche Folgen hat das? War das der Anfang der Revolution und das Ende der Tyrannei? Wann kommt die nächste Runde?
|
Erstens entsprach die Brutalität in etwa dem mittleren Brutalitätsniveau bei westeuropäischen Bereitschaftspolizeieinsätzen. Zweitens gab es durchaus eine Selektivität des Schlagstockeinsatzes. Demonstrationsversuche wurden (mit spürbaren Kollateralschäden) auseinandergejagt. Kundgebungen konnten aber stattfinden – was Irina Chakamada zu dem Vorschlag brachte, man solle in Zukunft lieber große legale Kundgebungen abhalten, als Prügel für Unbeteiligte zu provozieren.
|
Das Sytem reagiert ungeübt und plump auf Regelverletzung
|
Tatsächlich war allen Beteiligten in Moskau und Petersburg von vornherein bewusst, dass es zu massivem Polizeieinsatz kommen würde. Alle rechneten damit und warteten darauf. Es entsprach einer Strategie der Regelverletzung, die nach ähnlichen Mustern verläuft, wie entsprechende Oppositionsansätze seit Jahrzehnten im Westen. „Das System“ reagierte wie es musste, ungeübt, ziemlich plump und brutal.
|
Die Reaktionen darauf kamen ebenfalls fast genau prognostizierbar : Putins Polizei prügelte, Washington verurteilte, Straßburg war entsetzt.
|
„Das Russland von heute beginnt der alten Sowjetunion zu gleichen - repressiv zu Hause und aggressiv im Ausland. Prasident Putin ist schnell damit, die Opposition niederzudrucken. Man denke nur an Anna Politkowskaja, Michail Chodorkowski und Alexander Litwinenko. Der Bär zeigt wieder seine Krallen.“ -schrieb zum Beispiel die Sunday Times. Und der Leser konnte sich denken, demnach hätte ja Boris Beresowski in seinem Londoner Exil Recht – da hülfe nur Putsch und bewaffneter Umsturz.
|
Schadenfreude, wenn Oligarchen-Helfer verprügelt werden
|
Was aber im Ausland heftig kritisiert wird, lässt das russische Inland weitgehend kalt. Es gibt zwar Duma-Diskussionen über Versammlungsfreiheit. Laut Meinungsumfragen sind 64 Prozent der Russen für Versammlungsfreiheit der Opposition. Es dürfte aber sogar recht viele Russen geben, die mit Schadenfreude zuschauen, wenn Michail Kassjanow, Garri Kasparow oder andere Vertreter der jelzinschen Demokratur Prügel beziehen.
|
Jedenfalls würde niemand von ihnen auf Demonstrationen den Kopf für „Das andere Russland“ hinhalten.
|
Es ist ein Mythos, dass der Kreml aus Panik und Angst vor der Revolution „Proteste brutal niederschlagen ließ“. Alle Vertreter des Oppositionsbündnisses „Das andere Russland“ zusammengenommen würden bei Wahlen kaum über fünf Prozent kommen. Selbst als Hilfstruppen für einen Putsch a la Beresowski sind sie kaum zu gebrauchen.
|
Problemdruck wächst, aber die Elite ist saturiert, solange Putins Wirtschaftswunder läuft - noch 2 bis 3 Jahre
|
Natürlich wächst für den Kreml der innere und äußere Problemdruck. Aber es gibt ein Wirtschaftswunder, das trotz riesiger sozialer Ungerechtigkeit doch reale Einkommenssteigerungen generiert – und vor allem die anderthalb bis zwei Millionen Menschen saturiert, die die „politische Elite“ des Landes ausmachen.
Da dürfte auch Beresowski für seine Pläne wenige Putsch-Liebhaber finden, zumal seine Mittel doch sehr beschränkt sind. Die Nationalen Projekte Putins im Sozialbereich bringen eine begrenzte Umverteilung des Reichtums nach unten und wirken ebenfalls stabilisierend und legitimierend.
|
Das putinsche Wirtschaftswunder dürfte noch mindestens zwei bis drei Jahre anhalten. Mindestens solange ist das System Putin (egal unter welchem Präsidenten) doch kein Koloss auf tönernen Füssen. Wachsender Druck von außen, Chaos auf der Weltbühne und Kriegsdrohungen im Nahen Osten verstärken eher noch den Zusammenhalt des Systems – zumal besonders das „Alte Europa“ an einem stabilen Russland interessiert ist.
|
Kein Koloss auf tönernen Füssen
|
Und vor allem aber sind Kasparow, Kassjanow und auch Irina Chakamada oder Eduard Limonow nicht die Volkstribunen, die die Entrechteten und Geknechteten in Russland anführen könnten. Im Gegenteil: außer Limonow gelten sie den unteren 80 Prozent der Gesellschaft als Hauptschuldige an ihrer Misere.
|
Die Folgen des Schlagstockeinsatzes sind also beschränkt:
Erstens wird Russland im Westen vorerst weiter isoliert. Zweitens lässt den Kreml das weitgehend unberührt, weil nicht in Brüssel oder Washington entschieden wird, wer in Moskau reagiert. Drittens dürfte sich die Außerparlamentarische Opposition in „Realos“ und Fundis“, in „Legalos“ und Radikale spalten.
|
Viertens wird der Kreml wohl für seine gezähmte APO eine Spielwiese einrichten müssen. Fünftens dürfte auf dieser Spielwiese aber doch kein Platz für eine Gay-Parade im Mai sein (passend zu EU-Russland und G-8). Und wenn alles schief geht, dann wird eben sechstens doch der Ausnahmezustand verhängt und die Wahlen abgesetzt. Aber davon sind wir noch sehr weit weg.
Gisbert Mrozek (gim/.rufo/Moskau)
|
|
|
|
Leser-Kommentare zu diesem Artikel (und Kommentare zu Kommentaren): ↓
Schreiben Sie Ihren eigenen Kommentar, nachdem Sie sich hier unten für Kommentare neu registriert haben. Sie können hier oder im Forum (www.forum.aktuell.ru) mitdiskutieren.
Bisher gibt es zu diesem Artikel noch keine Leserkommentare
Überblick aller Leserkommentare zu allen Artikeln >>>
