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Mittwoch, 13.06.2007
Kaum Chancen für Partnerschaftsvertrag EU - Russland
Moskau. Dass Russland und die EU noch bis zum Jahresende einen neuen strategischen Partnerschaftsvertrag unterzeichnen, sei unwahrscheinlich, erklärte der Vorsitzende des russischen Unternehmerverbandes Alexander Schochin. Größtes Hindernis dabei ist Polen.
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Der bestehende Partnerschaftsvertrag läuft zum 1. Dezember 2007 aus. Bis jetzt konnte die EU-Delegation allerdings noch keine weiteren Verhandlungen über ein neues Abkommen aufnehmen. Polen hat die Verhandlungen mit Russland zu diesem Punkt mit einem Veto belegt.
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Warschau will mit diesem Manöver eine Rücknahme des Fleischimportverbots erwirken, dass Moskau für Fleisch- und Wurstwaren aus Polen verhängt hat. Polens Außenministerin Fotyga erklärte unterdessen am Mittwoch ihre Bereitschaft, die Verhandlungen über die Fleischfrage weiter zu führen. Sie sehe die Entwicklung "positiv", erklärte die Diplomatin.
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Solange der Streit um das polnische Fleisch andauert, blockiert er freilich auch die Verhandlungen um das Partnerschaftsabkommen. Es sei wahrscheinlich, dass das polnische Veto bis Jahresende aufgehoben sei und die europäischen Verhandlungsführer die Gespräche mit Russland aufnehmen könnten, erklärte Schochin. Zu einem Vertragsabschluss werde es 2007 aber wohl nicht mehr kommen.
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(ab/.rufo/Moskau)
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