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Seltenes Schicksal für einen Kreml-Kandidaten: Der Brjansker Gouverneur Nikolai Denin wurde kurz vor der Wahl per Gericht disqualifiziert (Foto: partya32.ru)
Seltenes Schicksal für einen Kreml-Kandidaten: Der Brjansker Gouverneur Nikolai Denin wurde kurz vor der Wahl per Gericht disqualifiziert (Foto: partya32.ru)
Dienstag, 09.10.2012

Brjansk: Kandidaten-Schwund bei Gouverneurswahlen

Brjansk. Im Gebiet Brjansk werden die für Sonntag anstehenden Gouverneurswahlen wohl ausfallen: Der Kreml-Kandidat wurde disqualifiziert. Gegenwärtig ist nur noch ein zugelassener Bewerber übrig – ein Kommunist.

Am Freitag hatte ein Gericht in dem westrussischen Gebiet die Kandidatur des gegenwärtigen Gouverneurs Nikolai Denin für ungültig erklärt. Dies war ein für russische Verhältnisse geradezu ungeheuerlicher Vorgang, denn Denin ist bei der Wahl der Kandidat der Kreml-Hauspartei „Einiges Russland“.

Geklagt hatte sein kommunistischer Herausforderer Wadim Potomski. Er machte Formfehler beim Ausfüllen der Listen mit den für Denin gesammelten Unterstützerunterschriften unter kommunalen Abgeordneten geltend. Außerdem habe Denins Gebietsverwaltung beim Sammeln der Unterschriften administrative Hilfe geleistet.

Oberstes Gericht kann Denin noch retten


Denin wie auch die regionale Wahlbehörde legten gegen die Entscheidung Widerspruch beim Obersten Gericht ein, das nun schnell entscheiden muss.

Bei Russland-Aktuell
• Putin unterzeichnet Gesetz über einheitlichen Wahltag (03.10.2012)
• Gouverneurswahlen: Kandidatenfilter lässt wenige durch (10.09.2012)
• Demokratisierung und Dialog – vielleicht ein andermal? (16.07.2012)
• Gouverneure werden jetzt gewählt - und gefiltert (01.06.2012)
• Freie Gouverneurswahlen sind beschlossene Sache (27.04.2012)
Möglicherweise wird Denin also doch zugelassener Kandidat bleiben. Wahrscheinlicher ist allerdings, dass die Wahl abgesagt werden muss.

Solidarische Rückzieher durch die Bank


Unterdessen geschah nämlich im weiteren Teilnehmerfeld Ungewöhnliches: Sowohl der Bewerber der Schirinowski-Partei LDPR, Michail Martschenko, als auch der Vertreter der oppositionellen liberalen Partei Jabloko, Andrej Ponomarow, zogen ihre Bewerbungen zurück.

Im Falle des LDPR-Mannes ist dies nicht weiter verwunderlich, denn er begründete diesen Schritt mit dem Bestreben, auf diese Weise dem disqualifizierten Gouverneur beizustehen.

Jabloko-Kandidat brüskiert seine Parteiführung


Ponomarow, der auch Vorsitzender der regionalen Jabloko-Gliederung ist, wurde hingegen von seiner Moskauer Parteiführung unter der Androhung eines Parteiausschlusses gedrängt, auf seine Kandidatur nicht zu verzichten.

Denn dem Wahlgesetz zufolge kann eine Wahl durchgeführt werden, wenn mindestens zwei Kandidaten zur Auswahl stehen. Nach dem „freiwilligen“ Rückzieher der beiden in der Provinz ohnehin chancenlosen Kandidaten ist nach dem jetzigen Stand aber nur noch der Kommunist Martschenko übrig – womit die Wahl annulliert werden müsste.

Jabloko-Parteichef Sergej Mitrochin erklärte, sein Parteifreund in Brjansk hätte zwar unter „extremen Druck der Gebietsadministration“ gestanden, sich aber in dieser Situation als „schwacher Mensch“ erwiesen. Ponomarow selbst sagte, er habe gar nicht selbst entschieden, sondern folge nur einem Vorstandsbeschluss seiner Parteizelle.

Wahl mit zwei Kandidaten noch möglich


Sollte das Oberste Gericht die Kandidatur des Gouverneurs Denin hingegen doch noch zulassen, findet die Wahl am Sonntag zwischen ihm und seinem Widersacher Martschenko statt – und der Jabloko-Mann hätte sich dann völlig unnötig ins politische Abseits geschossen.



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Royaler 15.10.2012 - 00:50

Wahlbetrug? - Statistik hilft Moral

Schonmal vorab zur Wahl vom 14.Oktober der Hinweis auf ein neues Testverfahren von Stefan Thurner und Peter Klimek im Fachblatt \"Proceedings of the National Academy of Sciences\". Sie untersuchen mit statistischen Methoden Wahlergebnisse.

Nach dem Wählen kommt die Kontrolle, ob so betrogen wird, wie es anscheinend zum Wesen der
Art russischer Wahlen gehört, offensichtlich für ein paar mehr als früher seit letztem Winter.
Neben den Ergebnissen hat Russland bei Wahlen zumindest einen zweiten Spannungspunkt zu bieten. Mal sehn, wie lange Betrug systemerhaltend wirken kann.
Im Kern soll gerade die Bevölkerung in den großen Weiten sehr moralisch aufgestellt sein, wenn wir jüngsten Blicken auf die religiösen Gefühle und die Einschätzung von erwünschten und nicht erwünschten Protestformen Glauben schenken dürfen.
Sollte es keinen Betrug geben, kann das statische Verfahren, das als für Betrugssystemprüfung als Novum empfohlen wird, ja zusätzlich den Beweis antreten helfen, das alles mit rechten Dingen zugeht bei Wahlen im Putinreich.
Wenn nicht, kann da auf Dauer nur die Moral der orthodoxen Kirche
helfen, die auch Betrug als unfein
und vom Teufel eingegeben einstuft.


Royaler 14.10.2012 - 12:14

Chimki und Korrektur

Chimki, Vorortstadt Moskaus, die Wahl zur Bürgermeisterin/zum Bürgermeister bleibt wichtig.

Korrigierend muss ich feststellen, dass Russland aktuell bereits ca. 5 Beiträge zur aktuellen Wahl dorten, veröffentlicht hat, Russland aktuell ist also entgegen meiner Wahrnehmung nah dran. Die Resonanz an Kommentaren zu den Artikeln ist aber merkwürdigerweise tatsächlich nahezu nicht vorhanden. Warum denn das, bleibt meine Frage. Meine eigene Unaufmerksamkeit eingeschlossen. Um so bemerkenswerter folgender Beitrag:Stoll 21.08.2012 - 00:17 Einigkeit macht stark und bringt den Erfolg gegen die Gefolgsleute Putins. Sollten die sich wirklich auf eine nicht gefälschte Wahl einlassen, ist der Sieg der Opposition in greifbarer Nähe.

P.S. Wie spricht man eigentllich und das wird ja jetzt medial wichtig Chimki?
Anfangslaut russisch X wie bei Chemie, auch russisch X, trotz Chiffre und Chiffon, russisch gelautet \"sch\" tsch\", dann aber Chinin, russ X,
und Chirug, russ X, dann aber Chlor, dt. gelautet k,russisch x,
Cholera, dt. geklautet k, russ X;
somit vielleicht doch besser
Chimki, dt. gelautet sch statt Laut für russisches X, dito der Ursprung: eigentlich Chemie,
russisch besser Laut für tsch, sch
statt X, entsprechend dt. sch bei Chemie.


Royaler 14.10.2012 - 02:04

Club der Penner?

Warum findet die \"Kommunalwahl\" hier in Russland Ru und den Kommentaren kaum ein Echo?
Hat keiner Ahnung, was wirklich in Russlands \"Provinz\" gespielt wird, will da keiner hin?
Fragen über Fragen?
Was ist los mit Jabloko?
Anpassung auf der ganzen Linie?
Chimki zum Beispiel im Blickpunkt
- was ist los mit Jabloko?
Oleg Belousow, 22 Prozent wert in 2008, zieht zurück - warum?
Und den Kandidaten des Kreml empfohlen?
Hat er Angst - ist er ein Weichei?
Oder hat der Kreml mit dem FSB so stark seine Finger dazwischen, dass die glorreichen Zeiten der großen Säuberung und der in 1946 unter Stalin wieder ins Gedächtnis ruft - absoluter Staatsdruck, jetzt in moderner Form unterstützt durch moderne Clowns, von der Putin-Clique gekaufte Clowns, wie Sergej Troitzkij.
Schauen wir auf Chimki, im \"Ikonenland\" was Neues: Wieder eine Frau, die Putin III die Stirn bietet: Tschirikowa.
Der Kreml lässt in Chimki bitten,
pars pro toto?
Verpennen wir da etwas ganz Wichtiges: Um Puschkin zu bemühen: \"Die Vernunft ist in den
Hütten zu Hause\" oder so ähnlich.


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