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| Putin selbst hat acht Jahre im Amt des Präsidenten geschuftet. Im schnell wachsenden Russland hält er eine Legislatur-Periode von bis zu sieben Jahren für sinnvoll. (Foto: ORT) | |
Freitag, 15.02.2008
Aktualisiert 15.02.2008 10:25
Russischer Präsident: Wird Amtszeit künftig verlängert?
Moskau. Russische Medien geben Gerüchte aus Kreisen des russischen Parlaments, der Duma, wieder, wonach noch in diesem Jahr die Amtsperiode des Präsidentenamts verlängert werden könnte.
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Dafür wäre eine Verfassungsänderung notwendig. Zustimmen müssten laut Verfassung: zwei Drittel der Parlamentsabgeordneten, drei Viertel des Föderationsrats, das ist die zweite Kammer des Parlaments, und zwei Drittel der gesetzgebenden Versammlung der Gebietssubjekte der Russischen Föderation.
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Der Kreml ist pro Verlängerung
Den Änderungsvorschlag, so glauben russische Medien, könnte die Regierungspartei „Jedinaja Rossija“ (Einiges Russland) einbringen. Für möglich halten sie auch, dass außerparlamentarische, gesellschaftliche Organisationen einen entsprechenden Vorschlag ins Gespräch bringen. Kreml-Kreise, so heißt es in der heutigen Berichterstattung, würde ein solches Szenario jedenfalls nicht ablehnen.
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Die Gerüchte sollen besagen, dass die Amtsperiode von derzeit vier Jahren auf sechs oder sieben Jahre ausgedehnt werden könnte. Hauptargument der nicht namentlich genannten Befürworter: Eine vierjährige Amtszeit sei viel zu kurz, um die Politik im sich stürmisch entwickelnden Russland auf einer geraden Bahn zu halten.
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Putin hält sieben Jahre für gut
Im vergangenen Jahr hatte bereits der amtierende russische Präsident Wladimir Putin bei einem Treffen mit Journalisten aus den G8-Ländern ein solches Szenarium gut geheißen: „Vier Jahre sind eine sehr kurze Zeit. Ich denke, dass im heutigen Russland fünf, sechs oder sieben Jahre vollkommen angemessen wären.“
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Gleichzeitig erklärte Putin damals, an der verfassungsmäßigen Begrenzung auf zwei Amtsperioden hintereinander solle nach seinem Dafürhalten nichts geändert werden. Und überhaupt werde die Verfassung in seiner Amtszeit nicht angerührt.
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Genau aus diesem Grund glauben die Medien, dass die Diskussion ab März 2008 wieder hochkochen wird - also nach dem Ausscheiden Putins aus dem Präsidenten-Amt.
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Eine solche Initiative hätte auch die Unterstützung der Bevölkerungsmehrheit: Nach einer Umfrage des Lewada-Instituts sind 55 Prozent der Russen für die Verlängerung. 34 Prozent lehnen sie ab.
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