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Im Kreml traut man den Angaben von US-Präsident Barack Obama zum Chemiewaffen-Einsatz in Syrien nicht.
Im Kreml traut man den Angaben von US-Präsident Barack Obama zum Chemiewaffen-Einsatz in Syrien nicht.
Freitag, 14.06.2013

Moskau glaubt Chemiewaffen-Info von Obama nicht

Moskau. Die „rote Linie“ ist überschritten, das Assad-Regime hat Giftgas gegen Syriens Bevölkerung eingesetzt. Das sagt US-Präsident Barack Obama und verspricht den Aufständischen Hilfe. Moskau sieht Parallelen zum Irakkrieg.

Als „rote Linie“ hatte US-Präsident Barack Obama stets den Giftgas-Einsatz in Syrien bezeichnet. Nun hat nach Angaben von Obamas Sicherheitsberater Ben Rhodes Syriens Staatschef Bashar al-Assad im letzten Jahr mehrfach Chemiewaffen eingesetzt – wenn auch „in geringem Umfang“, wie Rhodes unter Berufung auf US-Geheimdienste erklärte. Bis zu 150 Menschen sollen bei den Einsätzen, die sich gegen die bewaffnete Opposition richteten, getötet worden sein.

Waffenlieferungen und Flugverbotszone


Grund genug für eine Wende in der bislang vorsichtigen Syrien-Politik des US-Präsidenten: Obama habe Waffenlieferungen an die Opposition genehmigt, teilte Rhodes mit. Zudem erwägt Washington die Durchsetzung einer Flugverbotszone in den syrischen Genzgebieten. Da nur Assads Militär mit Flugzeugen ausgestattet ist, ist dies eine klare Hilfestellung für die Aufständischen.

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In Russland schrillen deswegen die Alarmglocken. Der Leiter des Auswärtigen Ausschusses in der Duma Alexej Puschkow – ohnehin nicht als amerikafreundlich bekannt – bezichtigte das Weiße Haus der Lüge: „Die Informationen über den Einsatz von Chemiewaffen durch Assad wurden dort gefälscht, wo auch die Lüge über Husseins Besitz von Massenvernichtungswaffen fabriziert wurde. Obama wandelt auf den Spuren von George Bush“, twitterte Puschkow.

Puschkow erinnert an fiktive Massenvernichtungswaffen im Irak


Puschkow erinnerte daran, dass vor dem zweiten Irakkrieg, die USA angebliche Beweise dafür demonstrierten, dass Iraks Staatschef Saddam Hussein im Besitz von Massenvernichtungswaffen sei. Nach der Invasion, dem Sturz und der Hinrichtung des irakischen Diktators wurden solche Waffen aber nie gefunden.

Für Assad sei es unsinnig, das Giftgas Sarin in „geringem Umfang“ einzusetzen, begründete Puschkow sein Misstrauen gegenüber den Angaben aus den USA. Der einzige Effekt, den diese Maßnahme habe, sei es, einen Anlass für eine Einmischung von außen zu schaffen. „Das ist unlogisch“, sagte er.

Kreml skeptisch


Puschkow ist nicht der einzige, der den Angaben nicht traut. Wladimir Putins Berater Juri Uschakow kommentierte den Kurswechsel der USA in Syrien ebenfalls kritisch: „Die Amerikaner haben versucht uns Informationen über den Einsatz von Chemiewaffen durch das Regime zu präsentieren, aber ich sage offen: Dass, was uns dargelegt wurde, wirkt nicht überzeugend. Ich will keine Parallelen zu den berühmten Reagenzgläsern des damaligen US-Außenministers Powell ziehen, aber die uns überlassenen Fakten sehen nicht überzeugend aus“, machte Uschakow den offiziellen Standpunkt des Kremls deutlich.

Russland und die USA haben ohnehin gegensätzliche Meinungen über Ursachen und Schuldige im Syrien-Konflikt. Beide Seiten bemühten sich zuletzt aber gemeinsam um eine Friedenskonferenz.

Kontroverse Giftgas-Debatte


Seit längerer Zeit gibt es Diskussionen darüber, ob und wer Giftgas im Syrien-Konflikt eingesetzt hat. Anfang Mai hatte die bekannte UN-Kommissarin Carla del Ponte erklärt, dass die Opposition Giftgas eingesetzt habe. Ihre Anschuldigungen wurden aber kurz darauf von ihrer eigenen Behörde, der Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrats relativiert, und im Westen allgemein als unglaubwürdig eingestuft.

Als zuverlässiger wurden die Aussagen von Journalisten der französischen Zeitung „Le Monde“ eingestuft, die berichteten, sie seien Zeugen eines Giftgasangriffs von Regierungstruppen auf die Opposition gewesen.



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Stoll 17.06.2013 - 05:43

Ich auch nicht.


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