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| Julia Timoschenko hat ihre Klage gegen den Wahlsieg von Viktor Janukowitsch zurückgezogen. Darf sie nun Premier bleiben? (Foto: TV) | |
Montag, 22.02.2010
Timoschenko macht Präsident Janukowitsch den Weg frei
Kiew. Julia Timoschenko, unterlegene Kandidatin bei den Präsidentschaftswahlen 2010, hat ihre Wahlfälschungsklage am Wochenende zurückgezogen. Damit ist der Weg frei für die Präsidentschaft von Viktor Janukowitsch.
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Viktor Janukowitsch soll am 25. Februar vereidigt werden. Doch bis zuletzt gab es Befürchtungen, dass die Inauguration nicht wie geplant stattfinden könne. Ein Wahlfälschungsverfahren schwebte über allen Beteiligten.
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Juschtschenko: Timoschenko klebt an ihrem Posten
Am Wochenende hat nun Premierministerin Julia Timoschenko ihre Klage zurückgezogen. Der Schritt sei der Versuch, sich mit Janukowitsch zu einigen. Timoschenko versuche alles, um ihren Posten zu behalten, warf ihr der scheidende Präsident Viktor Juschtschenko vor.
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Eine Koalition zwischen Timoschenko und Janukowitsch sei das Schlimmste, was der Ukraine passieren könne, warnte Juschtschenko.
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Schreien: „Haltet den Dieb“ und selber klauen
Dabei versucht auch Juschtschenko alles, um seinen Fall abzufedern. Dem neuen Präsidenten hat er schon seine Zusammenarbeit angeboten: „Ich werde immer ein Partner des künftigen Präsidenten sein“, sagte Juschtschenko in einem Fernsehinterview.
Eine Koalition seiner Partei „Unsere Ukraine“ mit der „Partei der Regionen“ Janukowitschs und dem Litwin-Block um den Parlamentspräsidenten Wladimir Litwin schloss er nicht aus – ob mit oder ohne Neuwahlen sei bereits eine Entscheidung Janukowitschs, sagte Juschtschenko.
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Drei Kandidaten auf einen Posten
Wie es nun in Kiew weitergeht, ist auch nach dem Sieg Janukowitschs noch nicht ganz klar. Der russlandfreundliche Politiker hatte bereits angekündigt, nicht mit Timoschenko zusammenarbeiten zu wollen. Er forderte die „Gas-Prinzessin“ zum Rücktritt auf. Bislang kann er diese Forderung im Parlament allerdings nicht durchsetzen. Neuwahlen scheinen daher wahrscheinlich.
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Janukowitsch hat als Timoschenkos Nachfolger drei Kandidaten öffentlich ins Gespräch gebracht. Neben der Kandidatur seines Parteikollegen Nikolai Asarow spielt Janukowitsch auch mit dem Gedanken, einen der beiden im Präsidentschaftswahlkampf unterlegenen Bewerber Arseni Jazenjuk oder Sergej Tigipko zu nominieren.
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Tigipko mit politischen Ambitionen
Vor allem Tigipko scheint gute Chancen zu haben auf den Posten. Der Drittplatzierte bei den Präsidentschaftswahlen hatte vor der Stichwahl alle Koalitionsangebote Timoschenkos abgelehnt und damit Janukowitschs Sieg ermöglicht.
Nach der Wahl erklärte sich Tigipko bereit, die Regierungsgeschäfte zu übernehmen, wenn Janukowitsch einen Reformkurs steuern werde.
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Am Sonntag gründete der Bankier und Milliardär dann schließlich einen Wahlblock, der bei vorgezogenen Parlaments-wahlen im Frühjahr antreten könnte. Damit unterstreicht Tigipko seine politischen Ambitionen.
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