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Mittwoch, 13.12.2006
Russische Demokraten weiter zerstritten
Moskau. In Russland ist ein weiterer Versuch gescheitert, die rivalisierenden demokratisch organisierten Parteien des Landes im Vorfeld einiger Regionalwahlen zu einem Zweckbündnis zu vereinen. Ein Vorstoß, dem zufolge die „Union Rechter Kräfte (SPS)“, die sozialliberale „Jabloko“-Partei und die „Demokratische Partei Russlands“ mit einer gemeinsamen Liste im Moskauer Gebiet und in St. Petersburg antreten sollten, scheint endgültig vom Tisch.
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SPS und Jabloko konnten sich Medienberichten zufolge nicht darauf einigen, unter der Fahne welcher Partei die Demokraten sich zur Wahl stellen sollten. Da das verschärfte russische Wahlgesetz inzwischen Parteienbündnisse verbietet, hätten jeweils nur eine demokratisch orientierte Partei pro Region antreten sollen. Die „Union Rechter Kräfte“ hatte „Jabloko“ angeboten, auf eine Teilnahme an den Wahlen im Moskauer Umland zu verzichten, wenn „Jabloko“ im Gegenzug in St. Petersburg nicht angetreten wäre.
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Sowohl SPS als auch „Jabloko“ sind bei den letzten Dumawahlen an der 5-Prozent-Hürde gescheitert und daher nicht mehr im Parlament vertreten. Die prowestlich orientierten Gegner von Staatschef Wladimir Putin fordern Russlands Liberale seit Jahren vergeblich dazu auf, ihre Streitigkeiten beizulegen, um gemeinsam eine echte Opposition zur Kreml-Partei “Einiges Russland” zu bilden.
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(kp/.rufo)
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