Wer nicht dienen will, muss zahlen - gesundet dadurch die russische Armee? (Foto: TV)
Montag, 07.06.2010
Für eine Million Rubel Freikauf vom Wehrdienst?
Moskau. Die Liberaldemokratische Partei hat einen Gesetzesentwurf eingebracht, nach dem sich jeder Wehrpflichtige für umgerechnet 26.300 Euro vom Dienst freikaufen kann. Damit können drei Berufssoldaten finanziert werden.
„Wer nicht dienen will, soll dafür offiziell bezahlen“, sagte Maxim Rochmistrow, stellvertretender Vorsitzender der Liberaldemokratischen Partei bei der Vorstellung des Gesetzentwurfs am Montag in der Staatsduma, berichtet Life News.
„Stattdessen können zwei, drei Berufssoldaten verpflichtet werden, die das Verteidigungsministerium von dem Geld des „Verweigerers“ bezahlt“, so Rochmistrow weiter. Bei einer Wehrzeit von einem Jahr heißt das: Ein Tag Befreiung vom Armeedienst kostet etwa 100 Dollar.
Mittel gegen Korruption
Die Autoren der Gesetzesinitiative sind sich sicher: Nur so ist die überbordende Korruption bei der Einberufung zu bezwingen. Denn bisher ist es so: Um sich für wehruntauglich erklären zu lassen, muss ein Wehrpflichtiger jede Instanz schmieren: die Ärzte, die Mitarbeiter im Wehrersatzamt, den Dekan seiner Lehranstalt, usw.
Gelingt ihm das, ist er zwar erst einmal billiger davongekommen – im Schnitt kostet der Freikauf vom Armeedienst 160.000 bis 180.000 Rubel. Aber, so sagen die Autoren der Gesetzkorrektur, damit macht er sich erstens strafbar und ist zweitens nicht davor gefeit, irgendwann doch „gezogen“ zu werden.
Käme die Initiative durch, wäre ein junger Mann, der eine Million Rubel hinblättert, für immer frei von der Wehrpflicht, und dies ganz legal. Für das Geld könnten Männer herangezogen werden, die bewusst zur Armee gehen. Weiter gedacht, könnte dies eine positive Entwicklung zur Gesundung der Armee insgesamt zur Folge haben.
Freikauf in Häppchen
Die Soldatenmütter geben allerdings zu bedenken, es sei schwer zu kontrollieren, für was das gewonnene Geld schließlich ausgegeben wird. Außerdem könnte die Summe „bei einem plötzlichen Inflationsschub in die Höhe schießen“, befürchtet Valentina Melnikowa, verantwortliche Sekretärin des Komitees der Soldatenmütter.
Ein weiteres Argument gegen die Einführung des Freikaufs ist die Befürchtung, die Armee würde in ihrer Zusammensetzung „verarmen“, weil nur Reiche über so eine hohe Summe verfügen.
Um dies zu vermeiden, macht Kirill Kabanow, Vorsitzender des Nationalen Antikorruptionskomitees, einen wesentlichen Zusatzvorschlag: Die jungen Männer sollen das Freikaufgeld abstottern können, z. B. über einen Zeitraum von zehn Jahren.
„Dann können junge Manager nach Abschluss der Universität in aller Ruhe acht bis neun Tausend Rubel im Monat von ihrem Lohn an das Verteidigungsministerium überweisen und brauchen keine Angst vor einer Einberufung mehr haben“, so Kabanow.
In den ehemaligen Sowjetrepubliken Kirgisien und Georgien gibt es bereits die Möglichkeit, sich vom Wehrdienst freizukaufen. In Russland wird dieses Thema ebenfalls seit geraumer Zeit diskutiert. Eine Gesetzesinitiative gibt es jedoch zum ersten Mal.
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