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| Bis zur vollen Reisefreiheit zwischen Russland und der EU ist noch ein langer Weg zu beschreiten. (Foto: RIA Novosti) | |
Dienstag, 12.01.2010
EU will Visafreiheit für Russland – aber wann?
Moskau. Der spanische Außenminister und derzeitige EU-Ratspräsident Miguel Moratinos spricht sich bei einem Besuch in Moskau für die Visafreiheit aus. Russland will es konkreter und fordert eine detaillierte „Wegekarte“.
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Seine erste Auslandsreise als EU-Ratspräsident führt den spanischen Außenminister nach Russland. Am Dienstag trat er nach einem Gespräch mit seinem russischen Amtskollegen in der russischen Hauptstadt vor die Presse.
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Spanien „will noch einen weiteren Schritt tun hin zu einer breiteren Sichtweise der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Russland“. Hier ginge es vor allem um „die Beziehungen zwischen den Menschen“ und „die Schaffung von Bedingungen, um in Zukunft Visafreiheit zu erlangen“, so Moratinos.
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Lawrow fordert präzise Fristen
Der formale Anlass für die Moskau-Reise ist die Vorbereitung auf den nächsten Russland-Eu-Gipfel, der am 30. Mai in Russland stattfinden soll. Moratinos kündigt an, Spanien werde alles dafür tun, damit „dieser Gipfel konkrete, weitgehende Ergebnisse zeitigt“.
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Sergej Lawrow möchte, dass den schönen Worten von der Visafreiheit auch endlich Taten folgen: „Wir haben darüber gesprochen, dass die Fristen für diesen Übergang exakt festgelegt werden“, sagte er. Und: „Wir wollen eine klare, transparente und konkrete Wegekarte“.
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Er hoffe, dass während der spanischen EU-Präsidentschaft in der ersten Jahreshälfte 2010 Fortschritte auf diesem Weg erzielt werden. „Ein einiges Europa ist undenkbar ohne Reisefreiheit“ und sei wichtig für ganz Europa und nicht nur für Russland allein, so Lawrow.
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Längst nicht alle sind dafür
Moratinos stimmt ihm zu: „Unser Ziel ist die Liberalisierung und im Endeffekt die Abschaffung von Visa“. Eine „Wegekarte“ sei da genau das Richtige.
Für eine Visafreiheit zwischen der EU und Russland setzt sich auch Italien ein. So hatte Außenminister Franco Frattini unlängst davon gesprochen, die Visafreiheit könnte bereits 2010 eingeführt werden.
Das ist dann aber doch allzu optimistisch, denn es gibt genug Gegner innerhalb der EU. Besonders die Baltischen Staaten haben etwas dagegen. So will Estland zuerst Visafreiheit für die östlichen EU-Partner Ukraine, Georgien, Moldawien, Weißrussland, Armenien und Aserbaidschan.
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Auch in Russland raten Experten zu Geduld und warnen: Es ist noch zu früh zum Jubeln, wenn einzelne europäische Politiker Visafreiheit versprechen. Diese Frage sei nur langfristig zu lösen und ganz bestimmt keine Frage der nahen Zukunft.
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