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Die russischen S-300 oder S-400 Raketenabwehrsysteme sollen auch Nato-Länder schützen (Foto: Archiv)
Die russischen S-300 oder S-400 Raketenabwehrsysteme sollen auch Nato-Länder schützen (Foto: Archiv)
Montag, 22.11.2010

Nato-Gipfel: Medwedew will den Himmel mit Nato teilen

Moskau. Medwedew hat einen alten Streit in Lissabon elegant entschärft: der Himmel soll in Sicherheitssektoren aufgeteilt werden. Wenn die Nato darauf eingeht, müssen weder Nato noch Russland die Geheimnisse ihrer Raketenabwehr offenlegen.

Seit George Bush im Alleingang einen US-Raketenschirm in Europa plante, wurde dieser in Moskau als Bedrohung der eigenen Sicherheit aufgefasst, zumal im Pentagon, im Kongress und auch im US-Senat Russland oft als potentieller Schurkenstaat eingestuft worden war.

Dieser Einschätzung entsprach auch unter Obama noch die vom Pentagon angekündigte Positionierung von seegestützten Raketenabwehrsystemen auch in der Barentssee, obwohl es offensichtlich weder iranische, noch nordkoreanische Interkontinentalraketen gibt, die nördlich des Polarkreises Europa ansteuern könnten.

Bei Russland-Aktuell
• Eine Chance: Softy im Kreml und Softy in Washington (05.11.2008)
• Obama bei Medwedew: Kooperation statt Konfrontation (07.07.2009)
• Obama: US-Raketenabwehr in Osteuropa neu konfigurieren (07.07.2009)
• USA verzichten auf Raketenabwehrschirm in Osteuropa (10.07.2009)
• Knatsch im Obama-Team - Neustart wird problematisch (30.07.2009)

Militärs wollen sich nicht in die Raketenküche gucken lassen


Der Versuch Medwedews und Obamas bei dessen Moskaubesuch, einen "gemeinsamen Raketenschirm" aufzuspannen, blieb im Verbalen hängen.

Auch das alte Angebot Wladimir Putins, russische und ex-sowjetische Radaranlagen im Rahmen eines kooperativen Modells zu nutzen, scheiterte am Mißtrauen der Militärs auf beiden Seiten. Weder USA und Nato, noch der russische Generalstab waren bereit, die anderen in die eigene Raketenküche gucken zu lassen.

Das änderte sich zunächst auch nicht, als Obama auf einen US-Alleingang und die Stationierung von Anlagen in Polen und Tschechien verzichtet und seitdem Kurs auf einen Nato-Schirm nahm.

Bei Russland-Aktuell
• USA verzichten auf Raketenabwehr in Polen u. Tschechien (17.09.2009)
• Mogelpackung? Obama modifiziert Raketenschirmpläne nur (18.09.2009)
• Generalstab: Raketenschirm mit Russland oder gar nicht (21.09.2009)
• Wer hat das Sagen in Washington? Obama oder Pentagon? (21.09.2009)
• Clinton im Kreml: Frieden mit Moskau, Druck auf Teheran (13.10.2009)

Gemeinsam oder gar nicht


Sowohl vom moskauer Generalstab als auch von Dmitri Medwedew wurde immer wieder formuliert, man werde sich nicht als dekorativer Zaungast in einem US- oder Nato-Raketenschirm "beteiligen" lassen. Es gehe nicht um "Beteiligung" - aber ohne russische Mitsprache bei den Entscheidungen -, sondern um einen gemeinsamen Schirm, betonte Medwedew jetzt auch wieder auf dem Nato-Gipfel in Lissabon. Gemeinsam oder gar nicht.

Wie die Moskauer Zeitung Kommersant heute berichtet, soll Medwedew in Lissabon aber vor allem aber ein Angebot gemacht haben, dass das alte Misstrauen elegant entschärfen könnte.

Demnach sollen Nato und Russland jeweils mit ihren eigenen Raketenabwehrsystemen bestimmte Sicherheitssektoren übernehmen, um gemeinsam und arbeitsteilig für Sicherheit des jeweils anderen vor äusseren Angriffen zu bieten. Dabei, so der KOmmersant, könnten sich diese Sicherheitssektoren aber auch überlappen. Die Diskussion über diese Initiative Medwedews und ihre Umsetzung soll, so der Kommersant, im Dezember beginnen und im Juni 2011 auf einem Treffen der Verteidigungsminister enden.

Bei Russland-Aktuell
• Medwedew wirbt für Euro-Atlantischen Sicherheitspakt (11.11.2008)
• Russischer Präsident Medwedew zu Vortrag in Berlin (30.05.2008)
• Steinmeier-Rede: Modernisierungs- partnerschaft (1) (20.05.2008)
• Russland schlägt Entwurf für Euro-Atlantischen Pakt vor (30.11.2009)
• USA schmettern Medwedews Euro-Atlantischen Pakt ab (03.02.2010)

Neuer Sicherheitspakt


Wenn die Initiative Medwedews von der Nato aufgegriffen würde, wäre damit auch ein praktischer Schritt zu der "neuen amerikanisch-europäisch-russischen Sicherheitsarchitektur" gemacht, die Medwedew bei seinem ersten Auslandsbesuch in Berlin 2008 vorgeschlagen hatte.

Eine der Voraussetzungen dafür war auch, dass in Lissabon zu Protokoll genommen wurde, dass Nato und Russland sich nicht mehr als gegenseitige Bedrohung auffassen, sondern in der Einschätzung der internationalen Bedrohungslage übereinstimmen.

Der alte Streitpunkt der Nato-Ausweitung - von Moskau auch als Bedrohung für sich aufgefasst - wurde dadurch entschärft, dass die Ukraine unter Janukowitsch selbst nicht mehr in die Nato drängt, wie es auch der Stimmung in der Bevölkerung entspricht, die zwar nach Europa, aber nicht in die Nato will.

Nato will keine fremden Grenzprobleme importieren


Die Nato-Mitgliedschaft von Georgien bleibt nur "im Prinzip" auf der Tagesordnung von übermorgen. Nach Nicolai Sarkozys Aussage, die Nato wolle keine fremden Grenzprobleme importieren, hofft man in Moskau, Georgien könnte irgendwann die Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien anerkennen - und so die selbstgemachten Grenzprobleme aus dem Wege räumen.

Damit wäre dann die Bahn frei für eine breitflächige Kooperation zwischen Nato und Russland.

Das nächste wirklich grosse Problem wäre dann China ...



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Wolf47 26.11.2010 - 23:58

Nato Gipfel

wozu der Raketenschirm gut sein soll ist wohl sehr zweifelhaft wenn man die Natoberichte liest. Andere Internetseiten sind da etwas genauer, denn die USA streben nur die Weltmacht an und deshalb wollen sie rund um Russland Raketen aufstellen, nun kann sich jeder seinen Reim darauf machen.


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