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Freitag, 22.10.2010
31. Oktober: Oppositionsdemo in Moskau doch verboten?Moskau. Kaum wird der neue Moskauer Bürgermeister für seine demokratische Öffnung gelobt, gibt es auch schon wieder Ärger: Die Demo am 31. Oktober wird vielleicht doch verboten weil zu viele Teilnehmer angemeldet wurden.
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Die Moskauer Stadtverwaltung hatte eine Bedingung für die Genehmigung der Kundgebung am 31. Oktober auf dem Triumfalnaja-Platz gestellt: Es dürften nur 200-250 Teilnehmer kommen. Die sollten sich mit einem kleinen Abschnitt auf dem Platz zwischen dem Hotel Peking und der Brester Straße zufrieden geben.
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Das wollen sie offensichtlich nicht. Die Organisatoren des Meetings zum Schutz von Paragraph 31 der russischen Verfassung (Garantie der Versammlungsfreiheit) meldeten 1.500 Demonstranten an.
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Das empfindet die Stadtverwaltung wiederum als Provokation und bläst die gesamte Aktion erst einmal ab. Damit wäre Moskau Zunächst wieder an dem Punkt angelangt, der nach dem Rücktritt des autoritären Juri Luschkow überwunden zu sein schien: Die Opposition darf sich nicht frei auf der Straße äußern.
Die Moskauer Stadtführung hatte den Oppositionellen drei Plätze für ihr Meeting vorgeschlagen, darunter ein Achtel des Triumfalnaja-Platzes, so Ludmila Alexejewna, die Vorsitzende der Moskauer Helsinki-Gruppe.
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Die Bürgerrechtler bestehen jedoch auf den ganzen Platz und lehnen es ab, die Zahl der Demonstranten zu vermindern oder an einen anderen Ort auszuweichen. Die Stadt führt als Argument an, auf dem durch Bauarbeiten begrenzten Platz könnte eine große Kundgebung nicht stattfinden, ohne dass die anliegenden Straßen abgesperrt werden müssten.
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Und selbst wenn dies geschähe, hätten nicht mehr als 200 bis 250 Demonstranten und 250-300 Journalisten dort Platz. Die Organisatoren stellten daraufhin die Forderung, den Platz extra für die Demo frei zu räumen.
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Das wiederum sieht die Stadtführung als Einmischung in die eigenen Kompetenzen an. Die Verhandlungen wurden abgebrochen. Aus dem Rathaus verlautet am Freitag, die Opposition solle spätestens bis Montag entscheiden, ob sie sich mit einer begrenzten Teilnehmerzahl zufrieden gibt oder das Meeting doch an einer anderen Stelle durchführt.
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Eduard Limonow, einer der Organisatoren der Kundgebung, fühlt sich seinerseits von der Stadt provoziert und verkündet, das Meeting werde stattfinden wie geplant, zur Not eben auch erneut ohne Genehmigung.
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