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Dienstag, 19.06.2012

Demonstratives „Brot holen im Geschäft“ ist unzulässig

Nischni Nowgorod. Eine originelle Methode der Auseinandersetzung mit dem verschärften Versammlungsrecht haben Aktivisten in Nischni Nowgorod gefunden: Sie quälen die Stadtverwaltung mit absurden Demo-Anmeldungen.

Der Bürger Sergej Kornejenko hatte einen Demonstrationsantrag eingereicht, dessen Ziel er so formulierte: „in der Gesellschaft von Freunden Brot kaufen und dabei die Forderungen des neuen Versammlungsgesetzes erfüllen“. Laut Antrag sollte der vorangehende Demonstrationszug eine Teilnehmerzahl von vier Personen haben.

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Zu Kornejenkos Erstaunen wurde sein Antrag auf Genehmigung dieser Aktion abgelehnt – und zwar mit der Begründung, laut Gesetz sei ein Demonstrationszug „der massenhafte Zug von Menschen über eine vorbestimmte Route mit dem Ziel, Aufmerksamkeit auf ein Problem zu lenken“. Brot holen ist jedoch nach Meinung der lokalen Verwaltung kein ernsthaftes Problem.

„Was für ein dämlicher Widerspruch: Das gemeinsame Brotholen wird weder als Kundgebung noch als Demonstrationszug anerkannt, aber unter Verweis auf das neue Demonstrations-Gesetz nicht genehmigt“, ereifern sich Blogger in der Wolga-Stadt.

Die Netzgemeinde hat deshalb beschlossen, die Stadtverwaltung mit Demo-Anmeldungs-Spam zuzuschütten – wobei die Behörde gezwungen ist, auf alle Eingaben eine formvollendete und korrekte Antwort zu erstellen.

Bereits beantragt ist die Genehmigung für eine Aktion namens „Warten auf den Omnibus an der Haltestelle Scherbinka-II“.

Die „Organisatoren“ haben sich dabei vorgenommen, „in der Gesellschaft nicht bekannter Personen die Forderungen des neuen Versammlungs-Gesetzes zu erfüllen“ – weisen in ihrem Antrag aber darauf hin, dass Selbiges ihrer Meinung nach gegen die Verfassung verstößt.



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