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Mittwoch, 04.11.2009
Georgiens Außenminister verzichtet auf russischen Pass
Tiflis. Der georgische Außenminister Grigol Baschidse will auf seinen russischen Pass verzichten. Die doppelte Staatsbürgerschaft Baschidses hatte zuletzt sowohl in Tiflis, als auch in Moskau für Aufregung gesorgt.
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Baschidse wurde in Georgien geboren, hat aber 1981 die Moskauer Diplomatenuni MGIMO abgeschlossen. Lange Jahre arbeitete er im sowjetischen Außenministerium. Im Februar 2008 wurde er zum stellvertretenden Außenminister Georgiens ernannt, im Dezember 2008 (nach dem Kaukasuskrieg) zum Außenminister.
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In Georgien wurden immer wieder Vorwürfe gegen Baschidse laut, er sei auf Grund seiner doppelten Staatsbürgerschaft nicht loyal gegenüber Tiflis. In Moskau hatte der Duma-Abgeordnete Semjon Bagdasarow von der Partei Gerechtes Russland hingegen gefordert, Baschidse die Staatsbürgerschaft zu entziehen.
Am Ende wurde der Antrag in der Duma abgelehnt. Die Verfassung erlaube es nicht, einem russischen Bürger die Staatsbürgerschaft zu entziehen, erklärte der Vorsitzende des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten Konstantin Kossatschow dazu.
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"In der russischen Verfassung gibt es keine Möglichkeit, jemandem die Staatsbürgerschaft zu entziehen, darum habe ich der russischen Staatsduma das Problem abgenommen und auf Grundlage einer persönlichen Erklärung auf die Staatsbürgerschaft verzichtet. Alle notwendigen Dokumente, darunter meinen Pass, habe ich nach Moskau geschickt", erklärte Baschidse nun.
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Baschidse betonte, dass er die Entscheidung aus eigenem Antrieb getroffen habe. Den Entschluss habe er sich nicht durch äußeren Druck aufzwingen lassen, sagte er.
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