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Freitag, 20.11.2009
Heute: Westerwelle mit Antrittsbesuch bei Medwedew
Moskau. Der neue Bundesaußenminister und Vizekanzler Guido Westerwelle ist am Freitag zu Besuch in Moskau. Nach einem mit seinem russischen Amtskollegen Lawrow steht eine Visite bei Präsident Medwedew auf dem Programm.
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Die Begegnung mit Sergej Lawrow ist bereits absolviert. Beide sind sich darüber einig, dass die Kooperation zwischen Russland und Deutschland im Wirtschafts- und Energiesicherheitsbereich gut funktioniert.
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„Wir arbeiten am North Stream-Projekt, das für ganz Europa wichtig ist, weiter und haben heute einen erfolgreichen Ablauf in diesem Bereich festgestellt“, sagte Lawrow auf der anschließenden Pressekonferenz.
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Er habe mit Westerwelle auch die Kooperation im Sicherheitsbereich, darunter im Rahmen des Nato-Russland-Rates, erörtert, so Lawrow weiter. Westerwelle bezeichnete Russland seinerseits als wichtigen strategischen Partner nicht nur für Deutschland, sondern auch für die EU.
Das betreffe unter anderem die Abrüstungspolitik und die Regelung internationaler Konflikte wie im Iran.
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Erst Medwedew, dann Zivilgesellschaft Am frühen Nachmittag wird Westerwelle von Dmitri Medwedew im Kreml empfangen. In dem Gespräch wird es u. a. um den Stand und die Entwicklungsperspektiven der russisch-deutschen Beziehungen nach dem Regierungswechsel in Berlin gehen.
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Erörtert werden aber auch internationale Probleme wie das iranische Atomprogramm, die strategische Stabilität und Fragen der Beziehungen Russland-NATO. Auch das Thema North Stream und Energiesicherheit kommt zur Sprache.
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Im Anschluss an das Treffen mit Medwedew fährt Westerwelle in die Residenz der Deutschen Botschaft, wo er ein Gespräch mit Vertretern der Zivilgesellschaft führen wird.
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