Donnerstag, 26.05.2011
Russland und EU stimmen Plan zur Visafreiheit abMoskau. Die EU und Russland haben weitgehend einen Stufenplan zur Einführung der Visafreiheit abgestimmt. Auf dem anstehenden EU-Russland-Gipfel im Nischni Nowgorod wird das Dokument allerdings noch nicht unterzeichnet.
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Der Gipfel in Nischni Nowgorod ist Anfang Juni geplant. Da der Plan von allen EU-Ländern abgenickt werden muss, was mindestens einen Monat dauert, ist daher nicht mit einer Unterzeichnung auf dem Gipfel zu rechnen, schreibt die Tageszeitung "Kommersant".
"Darum werden wir auf dem Gipfel über die abgeschlossene Arbeit und die erzielte prinzipielle Übereinkunft zwischen der Führung Russlands und der EU Rechenschaft ablegen. Offensichtlich werden wir dann den Auftrag bekommen, alles innerhalb kürzester Zeit abzuschließen", erklärte ein Sprecher des russischen Außenministeriums.
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Die EU verlangt für die Visafreiheit sichere Dokumente (d.h. biometrische Reisepässe mit Fingerabdruck), einen verstärkten Kampf gegen organisierte Kriminalität und illegale Einwanderung, die Regelung von Fragen der Rückführung von Personen, die sich in der EU etwas haben zuschulden kommen lassen, und gemeinsame Grenzkontrollen.
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Die früher als Forderung genannte Abschaffung der Registrierungs-pflicht für Ausländer in Russland wird in dem Bericht nicht mehr aufgeführt. Ob die EU diese Forderung ad acta gelegt hat, ist nicht klar.
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