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Montag, 12.03.2012

Stadt Moskau rechnet hohe Kosten der Demos vor

Moskau. Nach den jüngsten Massenprotesten mit zehntausenden Teilnehmern in Moskau erwägt die russische Hauptstadt, die Demonstrations-Möglichkeiten einzuschränken. Begründung: Demos kosten die städtischen Dienste zu viel Geld und Zeit.

Die Versammlungen hätten den «Rhythmus des Stadtlebens» verletzt sowie Verkehr und Wirtschaft gestört. Das sagte ein hochrangiger Mitarbeiter der Stadtverwaltung am Montag der Agentur Interfax.

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• Sobjanin: Protest-Camp in Moskau wird nicht zugelassen (01.03.2012)
• Konkurrenz der Demos: Je 100.000 für und gegen Putin (04.02.2012)
In einem Bericht an Stadtoberhaupt Sergej Sobjanin, einem Vertrauten des gewählten Präsidenten Wladimir Putin, habe Vize-Bürgermeister Pjotr Birjukow zudem Millionenkosten für den Einsatz von Feuerwehr und Rettungskräften beklagt, berichtete die Tageszeitung «Kommersant».

Die Opposition reagierte entsetzt. «Das ist ein Versuch, die Rechte der Bürger auf Massenproteste zu beschränken», sagte Wladimir Ryschkow von der nicht registrierten Partei Parnas. «Diese Einschränkungen sind illegal und werden nichts Positives bewirken.»

Sergej Udalzow von der Linken Front nannte die Initiative «die dümmste und gefährlichste Reaktion». Dadurch werde die Wut der Bürger weiter angestachelt und die Situation verschärft.

In dem Bericht waren hohe Kosten und Zeitverluste genannt worden, die kommunale Versorger und Notdienste in der letzten Zeit wegen der häufigen politischen Aktionen hatten. Bevorzugt wurden allerdings die oppositionellen und nicht die Pro-Putin-Massenveranstaltungen hinterfragt.

Kritiker empfahlen der Stadtregierung, doch zunächst einmal auf diese Weise die Kosten der alltäglichen Straßensperrungen für die VIP-Kolonnen der Staatsmacht aufzuaddieren.

(dpa)


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jich 13.03.2012 - 00:25

stuartpet

Ja ich glaube Ihnen durchaus, dass es Ihnen eine Freude ist, die Beiträge von Royaler zu lesen, da diese den von Ihnen erschreckend ähneln und fast schon inzestuös wirken. Wer will sich schon mit der Thematik beschäftigen: \"Stalin, Stalin, Stalin!\"


PS: Erwarten Sie nicht von mir, dass ich auf Ihr Niveau senke und plötzlich anfange von Hitler oder Honecker zu schaffeln....


stuartpet@googlemail.com 12.03.2012 - 19:56

Demokratie ist unbezahlbar

@Royaler, es ist mir und bestimmt auch anderen Lesern immer wieder eine Freude Ihre Beiträge zu lesen. Wenn man dann die teils hämischen Erwiderungen einiger Schreiber liest, dann haben Sie wohl den richtigen Nerv getroffen. Nicht die russischen Menschen sollen kritisiert werden, sondern das noch immer herrschende System mit teils stalinistischem Einschlag. Rußland konnte nie Demokratie einführen, denn dazu war das Land zu lange in der Hand eines Psychophaten, was Generationen für demokratische Spielregeln versaut hat. Die wirkliche Auseinandersetzung mit Stalin hat es nie gegeben und wird es auch nicht geben. Denn es würde das jetzige System in vielen seiner Herrschaftsmethoden entlarven, die eben nicht demokratisch sind.


jich 12.03.2012 - 15:42

lol @Royaler

Fangen Sie keine Diskussion an, die Sie nicht gewinnen können.

1) Ist die Argumentation der Stadtverwaltung nachvollziehbar
2) Ist noch überhaupt nichts beschlossen oder eingeschränkt worden
3) Wenn die dpa sich schon so um Demonstrationsfreiheit sorgt, wo sind die panischen Reaktionen auf:

-Gewaltsame Auflösung der friedlichen Versammlung der OWS:
http://www.youtube.com/watch?v=_AJBjjLt-Xw
http://www.youtube.com/watch?v=xeyomDMwf6I
http://www.youtube.com/watch?v=hkuey8N6XZM

-Kriminalisierung und Strafe von bis zu 100000 Franken in Genf für \"illegale\" Demos:
http://presstv.com/detail/231121.html


Wie Sie sehen hat Russland, was Einschränkung und Illegalisieren von Versammlungsrecht angeht, noch jede Menge von der westlichen Demokratie zu lernen!


Royaler 12.03.2012 - 13:13

Erwartungsfroh

Jetzt kann man aber auf die Kommentare der Russland aktuell Leser gespannt sein, vor allem
derjenigen, die sich historisch sehr gut auszukennen scheinen und sehr wohl zwischen stalinistischem Terror und moderner subtiler Staatskunst a la Putin unterscheiden können.

Da kommt wohl noch was, auch wenn es schon ganz schnell kommt, man könnte meinen unerwartet:

Einschränkung des Demonstrationsrechts ...

man war wohl ...not amused ..., auch wenns zum Schluss nicht mehr so viele auf der Straße waren:
Kosten zu hoch, Verkehr gestört, das städtische Getriebe ausgehebelt, so nicht, nur der ruhige Bürger sei normal, wird suggeriert.

Die Winterzeit ist denn bald vorüber:
Ende für die Massendmonstrationen - schade eigentlich - im Wonnemonat Mai kämen bei schönen Temperaturen bestimmt mehr Leute. Gruppen, Paare, Babuschka mit Enkeln und noch viel mehr ... und jetzt das:

Stopp fürs Demonstrationsrecht.


Peter Bitterli 12.03.2012 - 10:42

Dativ

\"In einem Bericht an Stadtoberhaupt Sergej Sobjanin, einem Vertrauten des gewählten Präsidenten Wladimir Putin...\"
Falsche Dativapposition!
\"An Stadtoberhaupt Sobjanin\", also \"an\" plus Akkusativ, der auch für die Apposition nach dem Komma gilt. Also: \"In einem Bericht an Stadtoberhaupt Sergej Sobjanin, eineN Vertrauten des gewählten Präsidenten Wladimir Putin....\". Ich weiss, dass in den deutschen Medien diese kotzfalschen Dativappositionen um sich gegriffen haben, gerne vor allem bei Genitiv (\"Das Haus des Präsidenten, dem Staatsoberhaupt dieses Landes\" statt \"des Staatsoberhauptes\"). Es gibt aber keinen Grund, weshalb des sonst sehr sehr verdienstvolle \"aktuell\" diese Idiotie, die dem Deppen-Genitiv (Lotti\'s Imbiss) inzwischen den Rang abgelaufen hat, mitmachen soll.


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