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Dienstag, 05.06.2012

Wehrdienstverweigerer sollen lebenslang zahlen

Moskau. Die Kremlpartei Einiges Russland will ihre Landsleute mit dem Geldbeutel zur Vaterlandsliebe erziehen: Wer sich vor dem Wehrdienst drückt, soll monatlich 13 Prozent seiner Einkünfte abführen - bis zum Rentenalter.

Der Vorschlag stammt vom stellvertretenden Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses in der Duma Franz Klinzewitsch (Einiges Russland). Die so eingenommenen Mittel könnten zur Unterstützung der Streitkräfte verwendet werden, erklärte er. Unter anderem könnten damit Hilfeleistungen an Soldaten gezahlt werden, die während ihres Dienstes verletzt wurden.

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Befreit werden von der Steuer könnten nur Männer, die aus "triftigem Grund" nicht dienten. Was als trifftiger Grund gilt, erläuterte er dabei nicht.

Die Initiative vom Einigen Russland wird auch von der nationalistischen LDPR unterstützt. Deren Parteichef Wladimir Schirinowski hatte vor zwei Jahren schon einmal vorgeschlagen, dass sich junge Russen vom Armeedienst durch Zahlung von 1 Mio. Rubel (25.000 Euro) freikaufen können.

Nun erklärte der LDPR-Abgeordnete im Verteidigungsausschuss Sergej Schigarjow seine prinzipielle Unterstützung für das Projekt. Allerdings seien 13 Prozent der Monatslöhne zu hoch, er sei für einen Satz von drei bis vier Prozent.

Das Verteidigungsministerium ist ebenfalls für den Vorschlag.

In Russland herrscht allgemeine Wehrpflicht. Der Ruf der Streitkräfte ist nach zahlreichen Skandalen um Rekruten-Misshandlung jedoch schlecht. Offiziellen Angaben nach entziehen sich derzeit rund 200.000 Männer im Alter zwischen 18 und 27 Jahren der Wehrpflicht.



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