Visafrei shoppen für Russen, billig tanken für Polen
Boris Akunin – vom Krimiautor zum Oppositionsführer
Russland-Aktuell zur Startseite machen
suchen ►


Medwedews Menschenrechts-Berater sehen Michail Chodorkowski und Platon Lebedew völlig zu Unrecht verurteilt (Foto: newsru.com)
Medwedews Menschenrechts-Berater sehen Michail Chodorkowski und Platon Lebedew völlig zu Unrecht verurteilt (Foto: newsru.com)
Mittwoch, 21.12.2011

Kreml-Menschenrechtsrat für Chodorkowski-Freilassung

Moskau. Der vom russischen Präsidenten eingesetzte Menschenrechtsrat hat in einem Gutachten die zweite Haftstrafe für Ex-Oligarchen Michail Chodorkowski als Unrecht kritisiert.

Das vor einem Jahr gefällte Urteil wegen Öldiebstahls gehe auf eine sinnlose Anklage zurück, erklärte das Expertengremium.

Der Menschenrechtsrat forderte deshalb die Staatsanwaltschaft und die Ermittlungsbehörde auf, das Verfahren gegen Michail Chodorkowski und seinen Kompagnon Platon Lebedew wegen „sich neu ergebender Umstände“ nochmals aufzurollen und für eine Aufhebung des Urteils zu sorgen.

"Justizirrtum": Zwei Strafen für eine Tat


In dem über 400 Seiten dicken Gutachten ist von schweren prozessualen Fehlern und einem „Justizirrtum“ die Rede. So seien die beiden Geschäftsleute für ein und dieselbe Tat zweimal bestraft worden. Auch wäre es juristisch nicht statthaft gewesen, Kauf- und Verkaufsgeschäfte als „Diebstahl“ zu klassifizieren – zumal das erste Urteil ihnen nur unterstellte, die Gewinne daraus nicht richtig versteuert zu haben.

Bei Russland-Aktuell
• Prochorow verspricht Chodorkowski bei Wahlsieg Amnestie (15.12.2011)
• Strafrechts-Reform: "Zwangsarbeit" statt Gefängnis (07.12.2011)
• Todesfall Magnitski: Zwei Jahre ohne Konsequenzen (16.11.2011)
• Yukos gegen Russland: Straßburg gibt Konzern halb recht (20.09.2011)
• Gebietsgericht: Keine Bewährung für Platon Lebedew (16.09.2011)
Chodorkowski, einst reichster Russe, war 2003 verhaftet und danach in einem ersten Verfahren wegen Geldwäsche und Steuerhinterziehung verurteilt worden. Ende 2010 wurde der berühmteste Häftling Russlands in einem international kritisierten zweiten Verfahren wegen Öldiebstahls unter Anrechnung der ersten Strafe zu insgesamt 13 Jahren Haft verurteilt.

Chodorkowski verbüßt seine Strafe in einer Gefängniskolonie in der nordrussischen Teilrepublik Karelien, Lebedew ist in Welsk im Gebiet Archangelsk in Haft.

«Das Gutachten haben wir dem russischen Präsidenten übergeben», sagte der Leiter des Gremiums, Michail Fedotow. Nach der unabhängigen Analyse des Falls hat sich Chodorkowski als Chef und Inhaber des inzwischen zerschlagenen Konzerns Yukos beim Handel mit Öl an die russischen Gesetze gehalten. Der ehemalige Multimilliardär, der noch bis 2016 seine Strafe absitzen muss, gilt als schärfster Kritiker von Premierminister Wladimir Putin.

Bei Russland-Aktuell
• Medwedew-Berater: Imageverlust nach Yukos-Urteil (19.01.2011)
• Weitere 6 Jahre Haft für Chodorkowski und Lebedew (30.12.2010)
• Chodorkowski im Interview: Putins Parallelwelt (28.12.2010)
• Putin über Chodorkowski: Der Dieb sitzt zu Recht (16.12.2010)
• Chodorkowski erhält deutschen Menschenrechtspreis (14.12.2010)

Amnestie und erleichterte Haftentlassungen gefordert


Auch verlangten die Mitglieder des Menschenrechtsrats von Kremlchef Dmitri Medwedew eine Amnestie für Geschäftsleute wie Chodorkowski und Lebedew sowie eine Überarbeitung der Regeln für eine vorzeitige Haftentlassung auf Bewährung und Begnadigungen.

Chodorkowskis Verteidigung bezeichnete das Gutachten des Kreml-Beirates als „wichtiges Ereignis“, das weit über den Yukos-Fall hinausgehe. „Diese geachteten und angesehenen Experten haben sich nicht davor gescheut, die Dinge beim Namen zu nennen und auszusprechen anstelle sie schamhaft zu verschweigen“, so Anwalt Wadim Kljuwgant.

Kernfrage: Hat das Gutachten nun Folgen?


Der Chodorkowski-Verteidiger sprach von einem „Urteil über das Urteil gegen Chodorkowski und Lebedew“, das es in Zukunft „auch hochrangigen staatlichen Repräsentanten nicht mehr möglich mache, über den Fall Lügen zu verbreiten“.

Ob das Gutachten allerdings Folgen zeitigen wird, ist offen. Eine ähnliche Expertise des Menschenrechts-Rates zum skandalösen "Fall Magnitski" wurde letztlich von der russischen Justiz einfach ignoriert.

(mit Material von dpa)


Artikel versenden Druckversion

Leser-Kommentare zu diesem Artikel (und Kommentare zu Kommentaren): ↓

Schreiben Sie Ihren eigenen Kommentar, nachdem Sie sich hier unten für Kommentare neu registriert haben. Sie können hier oder im Forum (www.forum.aktuell.ru) mitdiskutieren.

Bisher gibt es zu diesem Artikel noch keine Leserkommentare


Überblick aller Leserkommentare zu allen Artikeln >>>



E-Mail (Zur Registrierung. Wird nicht veröffentlich)

Kennwort

Schnelle Neuanmeldung zum Schutz vor Spam
Klicken Sie hier, wenn Sie sich bisher noch nicht für Kommentare registriert haben.




nach oben
Alle Berichte aus dieser Rubrik
Alle Artikel vom Mittwoch, 21.12.2011
Zurück zur Hauptseite







(Topfoto: Archiv/.rufo)


Mail an die Redaktion schreiben >>>










Die populärsten Artikel der letzten drei Tage


Mail an die Redaktion schreiben >>>


Schnell gefunden
Russland Veranstaltungen und Kultur-Events in D+A+CH

Die Top-Themen
Kaliningrad
Visafrei shoppen für Russen, billig tanken für Polen
St.Petersburg
Yandex lässt Web-User über Petersburg schweben
Kommentar
Wahlkampf Dossier: Wer wird warum im März Präsident?
Kopf der Woche
Prochorow for President, Kandidat der Gauner und Diebe?
Thema der Woche
Putin will Vielvölker-Zivilisation mit russischem Kern
Moskau
Luschkow kein Ehrenbürger von Moskau – selbst schuld!
Der Russland-Aktuell
Nachrichten-Monitor
Freitag, 27. Januar
01:01 

Russland Geschichte: Lenin, Miss-Wahl, Mozart, Auschwitz

Donnerstag, 26. Januar
18:57 

Putin will Gastarbeiter strenger kontrollieren

18:04 

Erstklässler spielt Spiderman – und knüpft sich auf

17:19 

Sonnenwind soll Ursache für Phobos-Grunt-Debakel sein

15:53 

„Ultrapolare Kälte“ strömt ins europäische Russland

14:54 

Visafrei shoppen für Russen, billig tanken für Polen

12:56 

Kandidat Prochorow legt seinen Reichtum offen

10:24 

Zwei deutsche Ärzte werden Timoschenko untersuchen

09:48 

4. Februar: Oppositionsmarsch in Moskau ist genehmigt

01:01 

Russland Geschichte: Wende in Stalingrad, Sturz Trotzkis

Mittwoch, 25. Januar
19:01 

Putin geht wahlkämpfen - Wähler fürchten neuen Betrug

18:33 

Boris Akunin – vom Krimiautor zum Oppositionsführer

17:39 

Yandex lässt Web-User über Petersburg schweben

16:22 

Wahlkommission gibt Kandidat Prochorow grünes Licht

14:53 

Medwedew sieht sich nicht am Ende seiner Laufbahn

13:25 

WikiLeaks-Gründer Assange tritt im russischen TV auf

12:23 

Euro verfällt: Euro rutscht unter Marke von 40 Rubel

11:13 

Kudrin will mit Jawlinski demokratische Kräfte bündeln

10:49 

Stadtverwaltung lehnt Massendemo im Zentrum ab

09:01 

Russischer Gewitter-Satellit erfolgreich ausgesetzt

08:47 

Wahlkampf Überblick: Wer wird warum im März Kremlchef?

01:01 

Russland Geschichte: Studententag, Atomschock, RGW

Dienstag, 24. Januar
18:33 

Kommunist sieht Putin bei 38 Prozent – eine Ente?

17:48 

TV-Tipp: „Lebt wohl, Genossen!“ – Dokureihe auf ARTE

17:12 

Orthodoxe Kirche: mehr einfaches Volk zu den Demos

16:20 

Protestdemos in Russland: 4. Februar „sakrales“ Datum

14:57 

Petersburg erstellt Karte von Gastarbeiter-Unterkünften

14:01 

„Kein Wahlkampf“: Putin trifft Bergarbeiter-Witwen

12:59 

Costa Concordia: Haben Russen Retter bestochen ?

11:36 

Kadyrow wirbt für Putin, will Opposition einsperren

10:00 

Es geht ums Geld bei Russlands Waffendeal mit Syrien

08:51 

Temperatur in Moskau fällt auf Minus 26 Grad Celsius

01:01 

Russland Geschichte: Terror am Flughafen Domodedowo

Montag, 23. Januar
17:48 

Der Krieg geht nach Hause – wohin geht Usbekistan?

16:57 

Gazprom verdoppelt seine Gaskäufe in Aserbaidschan

Unseren kompletten
aktuellen News-Uberblick
finden Sie bei
russland-news.RU

Alle Berichte bei Russland-Aktuell ab 2000 finden Sie in unserem Archiv
Weitere Nutzung im Internet oder Veröffentlichung auch auszugsweise nur mit
ausdrücklicher Genehmigung der Redaktion (Chefredakteur: Gisbert Mrozek) und mit Quellenangabe www.aktuell.ru
E-mail genügt
www.Russland-www.Aktuell.ru (www.aktuell.ru) ist nicht verantwortlich für die Inhalte externer Internetseiten.


Basis-Information aus Russland, der Provinz und der GUS auf deutschen Internetseiten:
www.kasachstan.ru, www.russlanddeutsche.ru, www.georgien.ru, www.abchasien.ru, www.ossetien.ru, www.waldikawkas.ru, www.grosny.ru, www.sibirien.ru, www.wolga.ru, www.baikalsee.ru, www.kaukasus.ru, www.sotschi.ru, www.baltikum.ru, www.nowgorod.ru, www.nischni-nowgorod.ru, www.nowosibirsk.ru, www.rubel.ru, www.kultur.ru, www.puschkin.ru, www.wladiwostok.ru, www.sotschi.ru ... und noch einige andere mehr!
Russia-Now - the English short version of Russland-Aktuell





google.com
yahoo.com