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Haben Bush und Putin trotz öffentlicher gegenseitiger Kritik insgeheim schon einen Kompromiss gefunden ? (Foto: TV)
Haben Bush und Putin trotz öffentlicher gegenseitiger Kritik insgeheim schon einen Kompromiss gefunden ? (Foto: TV)
Freitag, 19.10.2007

Tausch US-Raketenschirm gegen Irans Atomprogramm?

Moskau. In Moskau kursiert ein neues Gerücht. Die USA seien bereit, den Bau des Raketenschirms zurückzustellen, wenn Russland den Iran zur Aufgabe des Atomprogramms bewegt. Einiges deutet tatsächlich darauf hin.

Der Raketenschirm der Amerikaner ist derzeit das Streitobjekt Nummer 1 zwischen Moskau und Washington. Russland fühlt sich durch die Pläne der USA, ein Raketenabwehrsystem in Polen und einen Raketenradar in Tschechien zu stationieren, in seiner eigenen Sicherheit bedroht.

Raketenschirm gegen Nordkorea und Iran in Osteuropa unglaubhaft


Zwar versichert das Weiße Haus, dass der Schirm gegen mögliche Bedrohungen aus Nordkorea und dem Iran gerichtet sei, doch derartigen Beteuerungen schenkt Moskau wenig Glauben. Im Weißen Haus habe man entweder keine Ahnung von Geographie oder die Behauptungen seien einfach falsch, heißt es im Kreml

Bei Russland-Aktuell
• TV-Fragestunde: Russland braucht Kontinuität (18.10.2007)
• Putin: Kein Druck wegen US-Raketen-System (18.10.2007)
• Keine Einigung über Raketenschild in Osteuropa (12.10.2007)
• G-8: Erfolg für Putin und Afrika, Patt im Kosovo (08.06.2007)
• US-Raketenabwehr gefährdet Stabilität weltweit (21.03.2007)
Zudem werden die Versicherungen der US-Administration selbst von den amerikanischen Bündnispartnern unterminiert. So erklärte Polens Präsident Lech Kaczynski bei einer Wahlkampfveranstaltung am Donnerstag, dass der Raketenschirm Warschau vor russischen Angriffen schütze: „Wir müssen uns daran erinnern, dass wir ständig bedroht sind. Die Russen sind mit den Veränderungen des Jahres 1989 nicht einverstanden. Es ist offensichtlich, dass sie meinen, wir befänden uns in ihrer Einflusssphäre“, sagte Kaczyinski.

Harte Reaktion aus Moskau


Die Verstimmung Moskaus ist offensichtlich. Bereits jetzt wurde ein Moratorium über den KSE-Vertrag verhängt. Der noch aus Sowjetzeiten stammende Vertrag über die Begrenzung von Kurz- und Mittelstreckenraketen steht auf der Kippe – auch wenn beide Maßnahmen offiziell nicht mit dem Raketenschild begründet werden. Die zeitliche Übereinstimmung ist allerdings auffällig.

Die harte Reaktion aus Moskau habe Washington zum Umdenken bewegt, ist Nikolai Slobin, Direktor der Russland- und Eurasien-Programme am US-Institut für Weltsicherheit, überzeugt. Die amerikanische Führung begreife, „dass sie Putin nicht beleidigen und in die Ecke drängen darf und sucht nach Zwischenlösungen“, erklärte Slobin.

Handel: Russland bewegt Iran zum Verzicht auf Urananreicherung, USA verzichten auf Raketenschirm


Eine derartige Lösung wäre die Vermittlung Russlands bei der Lösung des iranischen Atomproblems, deutete der für Europafragen zuständige Staatssekretär im US-Außenministerium, Daniel Fried, Mitte dieser Woche an. „Wäre dieses Problem weg oder abgeschwächt, würden wir unsere Rückschlüsse (für den Raketenschild – d.R.) daraus ziehen“, sagte er.

Nach Angaben der russischen Tageszeitung „Wremja Nowostjej“ hat ein Informant im Weißen Haus die Aussagen Frieds bestätigt. Gelingt es Russland, den Iran dazu zu bewegen, sein Programm zur Urananreicherung einzufrieren, dann werden die USA den Aufbau des Raketenschirms bremsen.

Putin in Teheran im Auftrag des Herrn...Bush?


Die Visite Wladimir Putins im Iran könnte also der Versuch gewesen sein, Teheran zum Einlenken zu bewegen. Offiziell machte die Islamische Republik natürlich keine Eingeständnisse, denn das käme einem Gesichtsverlust gleich, was im Nahen Osten schlimmer als ein Krieg angesehen wird. So betonten Putin und Ahmadinedschad noch einmal öffentlich das Recht Irans auf die zivile Nutzung der Atomkraft.

Doch hinter den Kulissen könnte Putin einen Vorschlag gemacht haben, den der Iran schlecht ablehnen kann. Immerhin ist Teheran bei seinem Atomprogramm von Russland abhängig. „Unter den Fragen, die er (Putin – d.R.) angeschnitten hat, war auch sein Blick auf das Atomprogramm. Jetzt werden wir seine Idee studieren“, formulierte der iranische Chefunterhändler für Atomfragen, Ali Laridschani im Anschluss an die Gespräche nebulös.

Vorschläge Putins unbekannt


Welche Idee Putin vorgetragen hat, wurde nicht bekannt. Allerdings versucht Moskau schon seit zwei Jahren das Projekt von internationalen Urananreicherungszentren u.a. auf russischem Boden zu protegieren. Der Iran lehnte das Projekt damals ab und verstimmte Moskau. Doch mit leichten Modifikationen könnte das Projekt erneut diskutiert werden. Zumindest forciert die Islamische Republik derzeit die Urananreicherung nicht.

Auf einen möglichen Kompromiss zwischen Moskau und Washington deuten auch die Aussagen Putins bei der TV-Fragestunde am Donnerstag hin. Zwar kritisierte er die USA wegen ihrer Irak-Politik und ihrer Drohungen gegen den Iran scharf. Gleichzeitig betonte er, dass er mit einem Einlenken Amerikas beim Raketenschild rechne. „Die letzten Kontakte mit den Amerikanern haben gezeigt, dass sie über unsere Vorschläge nachdenken und einen Weg suchen, unsere Befürchtungen auszuräumen“, sagte Putin.

(ab/.rufo/Moskau)


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