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Montag, 10.12.2007

Kassjanow will im März als Präsident kandidieren

Moskau. Wladimir Putins ehemaliger Premierminister Michail Kassjanow will bei den Präsidentenwahlen am 2. März 2008 antreten. Seine „Volksdemokratische Union“ (NDS) nominierte ihn am Sonntag als Kandidaten.

Die Sitzung der oppositionellen Organisation war - wie schon so oft – mit einem Rausschmiss aus den zuvor angemieteten Räumlichkeiten verbunden. Diesmal war es eine Moskauer Großbank, die kurzerhand den zugesagten Konferenzsaal zurückzog, da es sich „um eine politische Veranstaltung handelt“.

Die Kassjanow-Unterstützer versammelten sich deshalb im Foyer eines Bürogebäudes, wo der Ex-Premier sein Büro hat.

Wie Michail Kassjanow auf der Sitzung selbst darlegte, stößt seine Kandidatur bei anderen Oppositionsgruppen nicht auf Unterstützung. Die Partei „Jabloko“ habe erklärt, an den Wahlen nicht teilzunehmen, da sie „keine Wahlen sein werden“ und werde gegenüber Bewerbern aus dem Oppositionslager neutral bleiben. Die gleiche Position vertritt die nicht registrierte Republikanische Partei des jetzt aus der Duma ausgeschiedenen Waldimir Ryschkow.

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• Rund zehn Kandidaten wollen russischer Präsident werden (06.12.2007)
• Nemzow wird Präsidentschaftskandidat der Opposition (23.11.2007)
• Opposition nominiert Kasparow für Präsidentschaft (01.10.2007)
• Boris Nemzow: SPS kann mit Jabloko nicht fusionieren (30.08.2007)
• Ex-Premier Kassjanow muss seine Datscha abgeben (16.03.2007)
Die mit Straßendemos besonders aktive Bewegung „Anderes Russland“ hat bereits ihren Anführer Garri Kasparow nominiert. Laut Kassjanow habe man dort aber jetzt beschlossen, den Präsidentschaftskandidaten der KPRF zu unterstützen – dies dürfte Parteichef Gennadij Sjuganow werden.

Als einzigen potentiellen Verbündeten nannte Kasjanow die Partei SPS. Deren Vorstand hat allerdings auch schon mit Boris Nemzow einen eigenen Kandidaten vorgeschlagen - wobei noch offen ist, ob die Partei nach ihrer Ein-Prozent-Pleite bei den Duma-Wahlen überhaupt noch ins Rennen gehen wird.

Damit ist bereits offensichtlich, dass das (mit Ausnahme der Kommunisten) insgesamt verschwindend kleine Lager der radikalen Putin-Gegner sich auch zu den Wahlen im März nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten hat einigen können.

Umso unwahrscheinlicher erscheint es, dass es ein Oppositioneller überhaupt bis auf den Wahlzettel schafft: Um zu den Wahlen zugelassen zu werden, muss ein Kandidat zunächst von einer so genannten Initiativgruppe von 500 Personen vorgeschlagen werden. In einem zweiten Schritt müssen dann aber zwei Million Wahlberechtigte den Kandidaten noch durch ihre Unterschrift auf einer Liste unterstützen.

In der Duma vertretene Parteien - wie die KPRF - sind von diesen Auflagen befreit.

(ld/.rufo/St.Petersburg)


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