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Freitag, 12.12.2008
Aktualisiert 12.12.2008 17:05
Medwedew: Russische Verfassung künftig korrigierbar
Moskau. Die russische Verfassung kann auch in Zukunft verändert werden, das erklärt Präsident Dmitri Medwedew auf einer Konferenz im Kreml am "Tag der Verfassung". Die Verfassung Russlands ist vor 15 Jahren in einer Volksabstimmung angenommen worden.
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Die Verfassung, so Dmitri Medwedew, sei kein "von oben gegebenes ewiges Gesetz", sondern das Ergebnis eines Gesellschaftsvertrages.
Veränderungen an dem russischen Grundgesetz seien nicht ausgeschlossen, weil niemand die Zukunft kenne; sie seien gegenwärtig aber auch nicht notwendig. "Auch in 15, 20 oder 30 Jahren ist eine grundlegende Modernisierung der Verfassung meiner Meinng nach nicht nötig."
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Medwedew zitierte auf der Konferenz im Kreml die Meinung des deutschen Bundesverfassungsgerichtes, dass die Verfassung ncht nur zur Regelung der Gewaltenteilung nötig sei, sondern vor allem "für ein maximal akzeptable und effektive Problemlösung."
Die gegenwärtige russische Verfassung enthalte gelunge Regelungen für den Staatsaufbau, die Gewaltenteilung, Gerichte und Schutz der Bürgerrechte, sagte Medwedew.
Russland müsse auf jeden Fall in absehbarer Zukunft eine Präsidialrepublik bleiben. Alles andere, so Medwedew, bedrohe die Existenz des russischen Staates - mit äußerst schlimmen Folgen.
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Ende November hatte das russische Parlament einer Verlängerung der Amtszeit des Präsidenten auf sechs Jahre und der Wahlperiode für die Duma auf fünf Jahre zugestimmt. Den Veränderungen müssen noch zwei Drittel der Regionalparlamente zustimmen.
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