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Montag, 26.09.2011
Medwedew will Rücktritt von Finanzminister KudrinMoskau. Der Rücktritt des russischen Finanzministers ist nur noch eine Frage der Zeit. Präsident Medwedew möchte, dass er im Laufe des Tages seine Entlassung beantragt. Kudrin hätte schon früher Position beziehen können.
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Dmitri Medwedew reagiert (erwartungsgemäß) sauer auf die Erklärung von Finanzminister Alexej Kudrin, er wolle, wenn Medwedew Premier wird, nicht unter ihm arbeiten. Auf einer Sitzung der Modernisierungs-Kommission erklärte der russische Präsident am Montag, er warte, dass Kudrin im Laufe des Tages seinen Rücktritt einreiche.
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Medwedew wies darauf hin, dass er bis zum 7. Mai die Entscheidungen trifft und er von der Regierung Disziplin und Subordination fordert. Kudrin musste sich vom Staatsoberhaupt wenig schmeichelhafte Worte anhören, nachdem er am Sonntag in Washington vor Journalisten erklärt hatte, er werde nicht unter Medwedew in der neuen russischen Regierung arbeiten:
Diese Erklärung, die in den USA gemacht wurde, sieht unanständig aus und ist mit nichts zu rechtfertigen. Wenn Sie nicht mit dem Kurs einverstanden sind, haben Sie nur einen Ausweg: Treten Sie zurück. Kudrin entgegnete, er werde sich vor einem Rücktrittsgesuch noch mit Premierminister Wladimir Putin beraten.
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Kudrin hätte seine Position früher darlegen können, meint der russische Präsident. Er hätte z. B. zur Rechten Sache gehen können, die ihn im Frühsommer gern als Parteivorsitzenden gehabt hätte. Das habe er damals aber abgelehnt.
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Kudrins Unterschrift stünde auf allen Dokumenten der russischen Regierung, auch bei Entscheidungen über den Verteidigungs-
haushalt. Kudrins Kritik an Medwedew bezog sich gerade auf den seiner Meinung nach viel zu großen Etat für das Militär. Stattdessen seien die Gelder besser in Innovations-
programmen aufgehoben, so der (Noch-) Finanzminister.
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