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Donnerstag, 12.01.2012

Präsidentschafts-Anwärter Tscherepkow schmeisst hin

Moskau. Der ehemalige Wladiwostoker Bürgermeister Viktor Tscherepkow weigert sich, die für seine Präsidentschafts-Kandidatur gesammelten Unterschriften bei der Zentralen Wahlkommission einzureichen. Damit scheidet er aus dem Rennen aus.

Nach eigenen Angaben wurden für Tscherepkow bereits 1,35 Mio. Unterschriften gesammelt. Heute erklärte er jedoch, dass er aus Protest gegen die „verfassungswidrige“ Wahlgesetzgebung selbige nicht einreichen werde.

Die Staatsmacht in Russland sei „faktisch privatisiert“, so der ehemalige Duma-Abgeordnete, der sich in seiner Zeit als Wladiwostoker Stadtoberhaupt eine Namen als Korruptionsbekämpfer gemacht hatte.

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Tscherepkow kritisierte die Vorschrift, dass alle Kandidaten, die nicht von in der Duma vertretenen Parteien aufgestellt werden, in relativ kurzer Zeit zwei Millionen Unterstützer-Unterschriften beibringen müssen. „Entweder sollten alle ohne Unterschriftensammlung registriert werden – oder die Kandidaten der Duma-Parteien sammeln auch diese zwei Millionen“, so Tscherepkow.

Möglicherweise hat Tscherepkow aber auch einfach nur erkannt, dass er bis zum Stichtag am 18. Januar die notwendige Zahl an Unterschriften nicht zusammenbekommt. Erschwerend kommt hinzu, dass nicht mehr als 50.000 Unterschriften aus einer Region dabei sein dürfen.

Zwischenzeitlich hat Präsident Dmitri Medwedew im Rahmen seiner „Demokratisierungs-Initiative“ einen Gesetzesvorschlag in die Duma eingebracht, dass in Zukunft bei Präsidentenwahlen von unabhängigen Bewerbern nur noch 300.000 Unterschriften gefordert werden sollen.

Wer von einer nicht in der Duma vertretenen Partei aufgestellt wird, soll sogar mit nur 100.000 Unterschriften zur Präsidentenwahl zugelassen werden. Bei der Kandidatenkür für die anstehende Wahl am 4.März gelten allerdings noch die alten Regeln.

Mit der Unterschriftensammlung sind gegenwärtig auch noch die Anhänger von Jabloko-Gründer Grigori Jawlinski, Multimilliardär Michail Prochorow sowie des Irkutsker Gouverneurs Dmitri Mesenzew beschäftigt.

Theoretisch auch noch im Rennen sind die zwei faktisch unbekannten Kandidaten Rinat Chamijew und Swetlana Peunowa.



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