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Dienstag, 08.05.2012
Russland hebt Waffenembargo gegen Libyen aufMoskau. Mit einem seiner letzten Präsidenten-Dekrete hat Dmitri Medwedew das Embargo für Waffenlieferungen an Libyen wieder aufgehoben. Rüstungskonzerne müssen aber die UN über ihre Geschäfte informieren.
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Medwedew hat das Dekret am 6. Mai, einen Tag vor seiner Abdankung noch unterzeichnet. Mit dem Erlass hebt er sein eigenes Dekret vom 9. März 2011 wieder auf.
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Damals hatte Russland in Übereinstimmung mit der UN-Resolution alle Waffenlieferungen an Libyen und dessen damaligen Staatsführer Gaddafi untersagt. Nun dürfen die Konzerne wieder liefern, wenn sie die UN vorher benachrichtigen. Für eine Reaktion bleiben dem Völkerbund dann fünf Tage.
Mit dem Ukas werden auch die Finanz- und Wirtschaftssanktionen gegen Libyen wieder aufgehoben. Unter anderem hatte Russland Mittel der libyschen Zentralbank und der staatlichen Ölgesellschaft eingefroren.
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Vor dem Embargo war Libyen einer der wichtigsten Waffenkunden Russlands im arabischen Raum. Die eingefrorenen Rüstungsverträge beliefen sich laut RosOboronExport auf einen Wert von etwa vier Milliarden Euro.
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Ob Russland nach dem Sturz von Muammar al-Gaddafi allerdings erneut Milliardendeals im Militärbereich abschließen kann, ist unklar. Die neue libysche Führung gilt nicht als besonders Moskau-freundlich.
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