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| Russische Panzertransporter auf dem Rückweg aus Südossetien. August 2008 (Foto: Mrozek./.rufo) | |
Dienstag, 22.09.2009
EU-Kommission: Georgien schuld an Krieg in Südossetien
Moskau/Hamburg. Georgien hat Schuld am Beginn des Krieges um Südossetien, Russland für dessen Eskalation. Zu diesen Schlussfolgerungen kommt eine EU-Untersuchungskommission nach einem Vorabbericht des Spiegels.
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Der Bericht der EU-Kommission solle in den nächsten Tagen veröffentlicht werden, berichtet der Spiegel. Vorab sei aus Brüssel zu erfahren gewesen, dass Georgien den Konflikt durch seine Militäraktion gegen Südossetien ausgelöst habe.
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Russland habe dann durch seinen massiven militärischen Gegenschlag eine Eskalation des Krieges verursacht, meinen die EU-Experten laut Spiegel.
Die Kommission hatte im Dezember 2008 auf Initiative des deutschen Aussenministers Frank Walter Steinmeier unter dem Vorsitz der Schweizerin Heidi Tagliavini ihre Arbeit aufgenommen. Nachdem 1,6 Millionen Euro für die Untersuchungsarbeit ausgegeben worden waren, sollte der Abschlussbericht eigentlich bereits Ende Juli 2009 veröffentlicht werden.
Dieser Termin konnte nicht eingehalten werden, weil Russland und auch Georgien im Juli neue Dokumente vorlegten.
Im August vergangenen Jahres hatte der georgische Präsident Michail Saakaschwili einen massiven Militärangriff auf die südossetische Hauptstadt Zchinwali angeordnet, um dort die "verfassungsmässige Ordnung" wiederherzustellen", wie es seinem Tagesbefehl hiess.
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Nachdem die Grundaussagen des EU-Berichtes bekannt geworden waren, hatte Saakaschwili bereits kommentiert: "Ein paar Idioten meinen da, wir hätten den Krieg angefangen ..."
Wladimir Putin hatte vor kurzem noch einmal den russischen Militäreinsatz mit den Worten gerechtfertigt, Russland habe nach dem georgischen Angriff keine andere Wahl mehr gehabt. Südossetien hatte immer Russland als seine Schutzmacht verstanden.
Georgien hatte nach russischer Darstellung für die Operation eine Streitmacht von 17.000 Soldaten, 100 Kampfpanzern, 70 Panzerfahrzeugen, 140 Artilleriegeschützen und 9 Kampfflugzeugen aufgeboten. Südossetische Miliz und Freiwilige hatten dem Angriff standgehalten, bis die russische Armee mit überlegenen Kräften zur Hilfe kam.
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Südossetien war zu Sowjetzeiten ein Autonomes Gebiet im Rahmen der Sowjetrepublik Georgien gewesen, hatte aber Austritt Georgiens aus der UdSSR nicht mitvollzogen, sondern hatte sich stattdessen für unabhängig von Georgien erklärt.
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