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Die "Registrierung": Reisende Russen in der EU brauchen keinen solchen Stempel (Foto: ld/.rufo)
Die "Registrierung": Reisende Russen in der EU brauchen keinen solchen Stempel (Foto: ld/.rufo)
Dienstag, 09.11.2010

Medwedew: Registrierung von EU-Ausländern abschaffen

Moskau. Die für ausländische Russland-Besucher verbindliche "Registrierung" könnte alsbald vereinfacht werden oder wegfallen – zumindest für Bürger der Schengen-Staaten. Medwedew macht diesbezüglich Hoffnung.



Bei Russland-Aktuell
• Russische Konsulate verschärfen Visa-Bestimmungen (09.11.2010)
Bei der Pressekonferenz nach einem Treffen mit seiner finnischen Kollegin Tarja Halonen erklärte Medwedew, das Endziel der Verhandlungen über Reisefreiheit sollte „eine absolut einfache Migrations-Anmeldung oder der Verzicht darauf und die Abwesenheit von Visa“ sein.

Russland in Zugzwang


„Alle Entscheidungen sollten Hand in Hand gehen mit den entsprechenden Prozeduren in der EU und parallel sollte sich eine Bewegung zum visafreien Kontakt ergeben“, so Dmitri Medwedew. Da sich (mit Visum eingereiste) russische Staatsbürger in den Schengen-Staaten nicht polizeilich an jedem Aufenthaltsort anmelden müssen, ist nach dieser Logik Russland im Zugzwang.

Bei Russland-Aktuell
• EU-Kommission stellt Forderungen für Visafreiheit (05.10.2010)
• Kroatien lässt russische Urlauber ohne Visum ein (26.02.2010)
• Einreise mit eigenem Auto nach Russland wird einfacher (04.02.2010)
• Registrierung von Ausländern kostet jetzt Geld (02.02.2010)
• Russland will Amtstuben ins Internet verlegen (27.10.2009)
Bislang müssen sich EU-Bürger nach ihrer Einreise nach Russland innerhalb von drei Tagen an jedem Aufenthaltsort registrieren lassen. Wer privat und nicht in einem Hotel wohnt, muss dabei – zusammen mit einem einheimischen „Gastgeber“ – eine komplizierte und zeitraubende Prozedur bei der Post oder dem staatlichen Migrationsdienst FMS durchlaufen.

Wiehernder Amtsschimmel und klingende Kassen


Zudem ist diese seit einiger Zeit kostenpflichtig – wenngleich die „Aufenthaltsgebühr“ von 2 Rubel pro Tag (ca. 5 Euro-Cent) eher als bürokratische denn als finanzielle Hürde zu sehen ist.

Bei Russland-Aktuell
• EU und Russland: Visa- und zollfrei bis 2020/25? (19.10.2010)
• Medwedew: Visafreier Verkehr Russland/Europa muss sein (21.07.2010)
• Gipfel Russland-EU: Medwedew schlägt Visafreiheit vor (01.06.2010)
• Visafrei nach Westeuropa: Erst Drogenkanäle schließen (19.03.2010)
„Bürokratie gibt’s dabei leider genug“, gestand auch Medwedew ein. Russland sei daran interessiert, diese Prozedur einfacher und den Ausländern gegenüber angenehmer zu machen. In letzter Zeit würden bereits Schritte unternommen, die Registrierung zu vereinfachen, erklärte Medwedew, ohne Details zu nennen.

Brüssel will Gleichbehandlung als Bedingung für Visa-Streichung


Im Tauziehen zwischen der EU und Russland über Reiseerleichterungen legt Brüssel in letzter Zeit verstärkt Wert auf die Herstellung gleicher Ausgangsbedingungen – sprich die Abschaffung der zusätzlichen Verwaltungsvorgänge neben der Visa-Erteilung auf russischer Seite.

Moskaus Diplomatie hatte hingegen die EU-Staaten mit der Beteuerung, die beidseitige Visapflicht könnte, wenn es nach Russland ginge, „schon morgen“ abgeschafft werden, moralisch unter Druck gesetzt.

Russland zieht dafür beim Visa-Antrag bürokratisch nach


Zum 1. November haben Moskaus Botschaften - ebenfalls aus dem Prinzip der Gegenseitigkeit - aber erst einmal neue zusätzliche Forderungen zur Visa-Erteilung aufgestellt: Auch EU-Bürger müssen nun ihre "Rückkehrwilligkeit" beweisen.

Allerdings bremsen bei den Bemühungen um Visafreiheit zwischen „Schengen-Land“ und Russland auch einige EU-Staaten: Polen und Balten wollen dem Vernehmen nach hier Russland nicht besser behandelt sehen als beispielsweise die Ukraine, Georgien, Armenien oder Weißrussland.



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